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WAHLBETEILIGUNG: Rätselraten um hohe Wahlabstinenz bei Gemeindewahlen im Kanton Schwyz

In vielen Gemeinden im Kanton Schwyz war die Wahlbeteiligung bei den Gemeindewahlen vom 22. April miserabel. Eine Suche nach den möglichen Gründen.
Wahlurne. (Archivbild: LZ)

Wahlurne. (Archivbild: LZ)

Vor zwei Wochen waren im Kanton Schwyz Gemeindewahlen. Was auffällt: Die Wahlbeteiligung war vielenorts extrem tief. Ein paar Beispiele: Tuggen 21,93 Prozent, Freienbach 20,96 Prozent, Feusisberg 20,88 Prozent, Wangen 20,51 Prozent, Lachen 19,01 Prozent. Den Tiefpunkt setzte Galgenen mit gerade 15,03 Prozent. Zugegeben: Das waren Gemeinden, in denen bereits zum Voraus alles klar war. Aber selbst dort, wo es zu einer Kampfwahl kam, war das Interesse teilweise ähnlich gering. In Schübelbach etwa nahmen bloss 19,52 Prozent an der Wahl teil, obwohl dort ein Sitz strittig war. In Schwyz und in Arth lag die Beteiligung trotz Wahlkampf unter der 30-Prozent-Marke.

Fazit: Bei 19 der 30 Gemeinden lag die Stimmbeteiligung unter 30 Prozent, in fünf gar unter 20 Prozent. Bezeichnend für das verbreitete Desinteresse: In Reichenburg erreichte ein Kandidat das absolute Mehr nicht; er gilt nun aber trotzdem als gewählt, weil sich niemand sonst portieren liess. «Aus demokratiepolitischer Sicht bedenklich ist die äusserst tiefe Stimmbe­teiligung von 29,57 Prozent», schrieb die Parteileitung der SP Arth-Goldau nach dem Wahlsonntag. «Man fragt sich, warum das so ist.»

Weder Inserate noch Plakate

Ja, warum ist die Wahl der lokalen Behörden so vielen Schwyzerinnen und Schwyzern offenbar dermassen egal? Interessanterweise schneidet Schwyz bei eidgenössischen Urnengängen nach Aussage des Politologen Thomas Milic vom Zentrum für Demokratie Aarau in Sachen Stimmbeteiligung «nicht sonderlich schlecht» ab. Bruno Stolz, Gemeindeschreiber von Schübelbach, kann über die Gründe in seiner Gemeinde nur spekulieren. Eine mögliche Erklärung sei, dass trotz Kampfwahlen in Schübelbach kein eigentlicher Wahlkampf geführt worden sei: «Es gab weder Inserate in der Regionalzeitung noch Plakate an den Strassenrändern.» Hinzu kämen die «klassischen» Gründe für das Fernbleiben von der Urne wie etwa das schöne Wetter, Politikverdrossenheit oder Desinteresse. Der Küssnachter Bezirks­ammann Michael Fuchs meint, das fehlende Interesse beruhe wohl auch auf der falschen Annahme, dass nationale Abstimmungen und Wahlen wichtiger seien als kommunale Fragen. ­Zudem sei bei Neuzugezogenen das Interesse an der Lokalpolitik ­anfänglich oftmals eher gering.

Der Arther SP-Kantonsrat Andreas Marty glaubt, die Leute seien sich der Wichtigkeit der politischen Einflussnahme zu ­wenig bewusst: «Erst wenn etwas komplett gegen die eigenen Inter­essen läuft, beginnt man sich zu engagieren.» Marlene Müller, Präsidentin der kantonalen Schwyzer FDP, sagt: «Auch im Kanton Schwyz gibt es immer mehr Leute, die zwar hier wohnen, sich aber nicht stark mit der jeweiligen Gemeinde oder dem Bezirk beschäftigen.»

Hohe Abstinenz trotz grosser Gemeindeautonomie

Nach Auskunft von Marc Bühlmann von Année Politique Suisse an der Universität Bern liegt die mittlere Beteiligung bei Gemeindewahlen in der Schweiz bei etwa 40 Prozent. Im Vergleich zur ­übrigen Schweiz seien die Beteiligungsraten im Kanton Schwyz in der Tat tief. Im Mittel der letzten Jahre bilde Schwyz (34 Prozent) zusammen mit Appenzell Innerrhoden (34 Prozent) und Uri (29 Prozent) das Schlusslicht. Diese Werte beziehen sich auf die Jahre zwischen 1988 und 2009. Eine Berechnung der diesjährigen Zahlen ergibt für den Kanton Schwyz nun einen Wert von sehr tiefen 27,48 Prozent.

Im speziellen Fall des Kantons Schwyz sieht Bühlmann eine mögliche Erklärung in der dortigen politischen Kultur. Es sei durchaus möglich, dass die hohe Abstinenz eine gewisse Skepsis gegenüber der repräsentativen Demokratie und dem Staat generell zum Ausdruck bringe. Auch das kürzlich erfolgte überraschende Ja des Kantons Schwyz zur Offenlegung der Parteien­finanzierung könne unter Umständen vor diesem Hintergrund gesehen werden. Der Fall Schwyz sei aber vor allem deshalb interessant, weil Schwyz im interkantonalen Vergleich über eine eher hohe Gemeindeautonomie verfüge. «Wahlen auf Gemeindeebene wären im Kanton Schwyz also durchaus wichtig», meint Marc Bühlmann.

Carlo Schuler

redaktion@zentralschweizamsonntag.ch

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