WAHLRECHT SZ: Majorz-Initiative ist zustande gekommen

Im Kanton Schwyz ist eine Verfassungsinitiative, gemäss der alle Mitglieder des Kantonsrats im Majorzverfahren gewählt werden sollen, zustande gekommen, wie dem Amtsblatt vom Samstag zu entnehmen ist. Lanciert worden war das Begehren von der SVP.

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Die SVP will mit einer Verfassungsinitiative erreichen, dass im Kanton Schwyz alle Mitglieder des Kantonsrats im Majorzverfahren gewhält werden. (Bild: Archiv Bert Schnüriger / Neue SZ)

Die SVP will mit einer Verfassungsinitiative erreichen, dass im Kanton Schwyz alle Mitglieder des Kantonsrats im Majorzverfahren gewhält werden. (Bild: Archiv Bert Schnüriger / Neue SZ)

Die Initiative "für ein einfaches und verständliches Wahlsystem" sei von mehr als den nötigen 2000 Stimmberechtigten unterzeichnet worden. Es sei damit zustande gekommen, heisst es im Amtsblatt.

Der Kanton Schwyz diskutiert zur Zeit sein künftiges Wahlsystem. Die SVP möchte, dass weiterhin jede Gemeinde einen Wahlkreis bildet und dass in diesen die Parlamentsmandate im Majorz vergeben wird.

Im Kanton Schwyz besteht für die Mandatsverteilung für die Kantonsratswahlen 2016 keine rechtliche Grundlage mehr. Im März 2013 erklärte die Bundesversammlung den Wahlmodus für den Kantonsrat in der Schwyzer Verfassung für ungültig.

Die Verfassung sah vor, dass der Kantonsrat nach dem Proporzwahlverfahren gewählt wird. Weil jede Gemeinde einen eigenen Wahlkreis bildete und 13 von 30 Gemeinden nur Anspruch auf einen Sitz gehabt hätten, wäre in diesen faktisch im Majorz gewählt worden.

Das System hätte zur Folge gehabt, dass kleinere Parteien in einem grossen Teil des Kantons nur geringe Wahlchancen gehabt hätten. Weil die Bevölkerungszahl der Wahlkreise sehr unterschiedlich ist, hätte zudem nicht jede Wählerstimme ein ähnliches Gewicht gehabt. (sda)