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ASYL: Polizei musste 14 Mal eingreifen

Im vergangenen Jahr gab es rund drei Mal mehr Polizeieinsätze im Bundesasylzentrum auf dem Menzinger Gubel als noch 2015. Das hat Konsequenzen.
Samantha Taylor
Das Bundesasylzentrum Gubel in Menzingen. (Bild: Neue Zuger Zeitung/Archivbild)

Das Bundesasylzentrum Gubel in Menzingen. (Bild: Neue Zuger Zeitung/Archivbild)

Samantha Taylor

samantha.taylor@zugerzeitung.ch

34 Mal ist es im vergangenen Jahr im Bundesasylzentrum auf dem Menzinger Gubel zu Auseinandersetzungen unter den Bewohnern gekommen. Der grösste Teil der Zwischenfälle (20) wurde laut Angaben des Staatssekretariats für Migration (SEM) intern gelöst. In 14 Fällen gelang dies nicht. Die Zuger Polizei musste ausrücken, um die Situation zu klären. Damit war der Polizeieinsatz im letzten Jahr drei Mal häufiger gefragt als im Vorjahr. So ist es 2015 lediglich zu 15 Zwischenfällen gekommen. Nur gerade 4 davon mussten durch die Polizei geklärt werden. Céline Kohlprath, Mediensprecherin des SEM, gibt zu bedenken, dass der Gubel erst im Mai 2015 eröffnet worden ist.

Die Art der Zwischenfälle ist dabei ganz unterschiedlich. «Das reicht von einer verbalen Diskussion bis hin zu tätlichen Auseinandersetzungen.» Aus welchem Grund die Zahl der Auseinandersetzungen und deren Heftigkeit im 2016 zugenommen haben, ist laut Kohlprath schwierig zu sagen. «Das ist von verschiedenen Faktoren abhängig; etwa der Anzahl der untergebrachten Asylsuchenden, ob es sich um Einzelpersonen oder Familien handelt, aus welchen Nationen sie stammen, ihrer Aufenthaltsdauer und dem Stand des Asylverfahrens.» Es gebe keinen klar zuordenbaren Grund für eine Veränderung.

Einzelne Personen wurden versetzt

Die Auseinandersetzungen bleiben nicht ohne Konsequenzen. Man ergreife eine «auf den Vorfall angepasste Massnahme», heisst es seitens des SEM. «Bei Konflikten zwischen Gesuchsstellern kann es zum Beispiel sein, dass einzelne Personen in andere Bundeszentren verlegt werden», erklärt Kohlprath. Das ist offenbar auch im Gubel geschehen, wie der Zuger Sicherheitsdirektor Beat Villiger ausführt. «Es wurden nach einzelnen Vorfällen mehrere Asylbewerber, die auffällig waren beziehungsweise straffällig wurden, vom SEM in andere Asylunterkünfte zwangsversetzt.» Es bestehe ausserdem ein regelmässiger Austausch zwischen der Sicherheitsdirektion, den Gemeinden und dem SEM.

Die deutlich höhere Zahl der Polizeieinsätze im vergangenen Jahr kommentiert Beat Villiger nicht. Er verweist lediglich darauf, dass die Zuger Polizei seit der Inbetriebnahme des Bundesasylzentrums täglich im Raum Gubel, grundsätzlich in der Gemeinde Menzingen sowie im Ägerital präsent sei. «Vorkommnisse, die uns gemeldet werden oder die wir selber feststellen, werden umgehend abgeklärt und mögliche Straftaten von der Staatsanwaltschaft auch geahndet», führt Villiger weiter aus.

Zahlen steigen in der ganzen Schweiz an

Die Kosten für Polizeieinsätze in Bundesasylzentren liegen bei den Kantonen. Sie erhalten allerdings vom Bund einen Pauschalbeitrag an die Sicherheitskosten von 110000 Franken pro 100 Plätze in einem Bundesasylzentrum. Der Gubel bietet Platz für maximal 120 Personen und soll voraussichtlich bis im Mai 2018 betrieben werden. Laut Angaben des SEM ist er aktuell – wie viele andere Zentren auch – nicht stark ausgelastet. Nur rund 40 Prozent der Plätze sind derzeit belegt. Dies, da wie üblich die Asylgesuche im Winterhalbjahr deutlich tiefer sind. Ein Anstieg sei wieder im Mai und Juni zu erwarten.

Der Gubel ist nicht das einzige Bundesasylzentrum, das im letzten Jahr deutlich mehr Auseinandersetzungen verzeichnete als im Vorjahr. Die Zahl hat sich in der gesamten Schweiz erhöht. Wie die «NZZ am Sonntag» berichtet, kam es 2016 insgesamt zu 1145 Zwischenfällen in den Asyleinrichtungen des Bundes. 315 Mal musste die Polizei eingreifen. 2015 waren es insgesamt 531 Zwischenfälle, 226 Mal war ein Polizeieinsatz nötig.

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