Auch in Zug will der Schweizer Pass verdient sein

Um im Kanton Zug eingebürgert zu werden, durchlaufen ausländische Staatsangehörige ein gesetzlich vorgegebenes Prozedere. Bei der Prüfung durch Gemeinde und Kanton ist der Gesamteindruck entscheidend.

Cornelia Bisch
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Wer gut integriert ist und sich intensiv vorbereitet, kann den Schweizer Pass erwerben.

Wer gut integriert ist und sich intensiv vorbereitet, kann den Schweizer Pass erwerben.

Bild: Stefan Kaiser (Archiv)

Anfang dieses Jahres wurde der Fall eines Italieners bekannt, dem die Gemeinde Arth das Bürgerrecht verweigert hatte, weil sein geografisches und kulturelles Wissen sowie seine gesellschaftliche Eingliederung als ungenügend erachtet wurde.

In der Presse wurde der Fall jeweils so dargestellt, dass der Eindruck entstand, der Entscheid sei aufgrund einer einzigen, inkorrekt beantworteten Frage negativ ausgefallen. Der Mann, der bereits seit 30 Jahren in der Schweiz lebt, davon 26 in der Gemeinde Arth, gelangte mit einer Beschwerde ans Bundesgericht, das ihm recht gab. Wie sieht nun die Situation in Zug aus? Wäre eine solche Abfuhr aus ähnlichen Gründen hier auch möglich?

Es geht nicht um auswendig gelerntes Wissen

«Grundsätzlich gelten die Bestimmungen des eidgenössischen Einbürgerungsgesetzes und des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes», erklärt Thomas Gretener, Bürgerschreiber der Bürgergemeinde Cham (siehe Kasten). «Der Spielraum der Bürgergemeinden bezüglich des Verfahrens ist klein. Es können beispielsweise zusätzliche Dokumente eingefordert werden.»

Die Bürgergemeinde Cham prüfe, ob geordnete finanzielle Verhältnisse vorlägen und welchen Bezug Bewerbende zu ihrem Wohnort hätten. «Dabei geht es uns weniger um akribisches Wissen, das auswendig gelernt wurde, sondern um den emotionalen Bezug zur Gemeinde: Welche Orte und Plätze haben Gesuchstellende in Erinnerung, kennen sie Feste und Bräuche, besuchen sie diese, welche Hobbys pflegen sie etc.» Ebenfalls wichtig sei, ob und aus welchen Gründen sie sich an den demokratischen Prozessen beteiligen würden. «Zusätzlich interessiert uns, ob ihnen die Behörden von Cham bekannt sind», führt Gretener weiter aus. Ebenfalls verlangt wird ein Deutschabschluss des Niveaus A2 schriftlich und B1 mündlich sowie der Nachweis, während zehn Jahren in der Schweiz gelebt zu haben. In Cham werden jährlich zwischen 25 und 30 Gesuche gestellt. Zirka 85 Prozent davon werden vom Bürgerrat befürwortet. Dieser Prozentsatz sei insbesondere deshalb so hoch, weil derzeit hauptsächlich deutsche Staatsangehörige das Schweizer Bürgerrecht beantragen würden.

«Gesuche werden hauptsächlich dann abgelehnt, wenn mehrere Anforderungen nicht erfüllt sind: mangelhafte Sprachkenntnisse, wenig bis keine Kenntnisse über die Wohngemeinde, mangelnde Integration, und zwar in Kombination», betont Gretener. «Immer haben die Gesuchstellenden die Möglichkeit, gegen den Entscheid Beschwerde einzureichen.»

Ganz ähnlich tönt es auch aus Unterägeri, wo im Jahr 2018 und 2019 je 16 Einbürgerungsgesuche gestellt wurden. Wie Bürgerrat Arthur Walker erklärt, werden insbesondere folgende Bereiche geprüft: Vertrautsein mit den schweizerischen Lebensverhältnissen, Grundkenntnisse der lokalen (und teilweise schweizerischen) geografischen und politischen Verhältnisse, Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft vor Ort sowie Kontakte zu Schweizerinnen und Schweizern. Die Bürgergemeinde stellt den Gesuchstellern auf der Website ein eigens auf die Gemeinde Unterägeri zugeschnittenes Informationsdossier zur Verfügung. Darin werden markante Gebäude des Ortes, das lokale Brauchtum, Traditionen, die Namen der Behördenmitglieder, Rechte und Pflichten eines Schweizer Bürgers aufgeführt. «Mehrheitlich sind die Gesuchsteller sehr gut integriert, weisen gute Referenzen auf, engagieren sich im Dorfleben und geben zu keinerlei Beanstandungen Anlass», stellt Walker fest. Kommt der Bürgerrat dennoch zur Überzeugung, dass ein Gesuchsteller die Anforderungen noch nicht ganz erfüllt, wird eine einvernehmliche Rückstellung oder Sistierung des Prozederes um ein bis zwei Jahre veranlasst. Die Wiederaufnahme ist für den Gesuchsteller kostenlos.

90 Prozent werden eingebürgert

Auch in Cham und der Stadt Zug wird das oft so gehandhabt. «Zirka 30 Prozent der Gesuche werden sistiert», berichtet Rainer Hager, Präsident der Bürgergemeinde Zug. Schliesslich würden jedoch rund 90 Prozent der Gesuchsteller eingebürgert werden. «Entschieden über eine Ablehnung oder Sistierung wird nie nur wegen einer inkorrekt beantworteten Frage.» Man müsse das Gefühl bekommen, dass die Gesuchsteller auch wirklich hier leben und sich dafür interessieren würden, was in ihrer Umgebung passiere, betont Hager. «Bezüglich des Falls in Arth müsste man das gesamte Dossier kennen, um die Situation richtig beurteilen zu können.» Im Jahr 2018 wurden in Zug 212 Gesuche behandelt.

Kostenlose Kurse bereiten die Gesuchsteller vor

Geschichtliche und staatsrechtliche Kenntnisse werden anlässlich des staatsbürgerlichen Gesprächs beim Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst der Direktion des Innern geprüft. «Zur Vorbereitung wird ein staatsbürgerlicher Kurs an zwei Abenden jeweils im Mai durchgeführt», erklärt Marianne Brunner, Sachbearbeiterin der Direktion des Innern. «Der Kurs ist freiwillig und kostenlos. Er wird von den Bewerbern sehr gut besucht und ist beliebt.»

Wenn ein Bewerber den Kurs besuche und die vom Kanton zur Verfügung gestellte Dokumentation staatsrechtlicher sowie staats- und kantonsgeschichtlicher Fakten studiere, könne er den mündlichen Test schaffen. Es werde aber zusätzlich eine Bücherliste herausgegeben, falls sich jemand vertiefter mit der Thematik auseinandersetzen möchte. «Wer sich gar nicht vorbereitet, besteht in der Regel nicht», so Brunner.

Geprüft werden die Inhalte, die in den öffentlichen Schulen vermittelt werden. Wer diese in Zug besucht hat, braucht den Test deshalb nicht zu absolvieren. «Der Fokus liegt auf dem Staatsrecht. Wir fragen etwa nach den Aufgaben von Bundes-, Stände-, National- und Kantonsrat sowie nach den Mitgliederzahlen der einzelnen Räte», führt Brunner aus. Die Bewerber müssten erklären können, was eine Initiative oder ein Referendum sei, welche Rechte und Pflichten ein Schweizer Bürger habe und so weiter. «Dieses Gespräch dauert zirka 30 bis 40 Minuten.» Der Gesuchsteller dürfe seine Notizen und Unterlagen mitbringen und während des Gespräches konsultieren. Auch hier ist eine Sistierung möglich, sollte es im ersten Anlauf noch nicht ganz reichen.

In neun Schritten zum Schweizer Pass

Das Einbürgerungsverfahren im Kanton Zug gliedert sich in neun Teile. Der Gesuchsteller, die Gesuchstellerin reicht ein vollständiges Gesuch beim Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst ein. Dieser lässt von der Polizei einen Erhebungsbericht erstellen. Anschliessend wird eine Stellungnahme beim örtlichen Gemeinderat eingeholt. Als Nächstes erfolgen das Gespräch mit dem Bürgerrat sowie das staatsbürgerliche Gespräch mit dem Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst. Dieser beantragt beim Staatssekretariat für Migration (SEM) in Bern die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung.

Der Entscheid geht zurück zum Kanton und von dort wieder zum Bürgerrat, der über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts entscheidet. Als letzter Schritt wird das Kantonsbürgerrecht beantragt. Die Kosten belaufen sich für eine Einzelperson auf gesamthaft 2800 Franken, für ein Ehepaar auf 3350 Franken und für ein Ehepaar mit Kind auf 3400 Franken. Gemäss Marianne Brunner, Sachbearbeiterin der Direktion des Innern, wurden im Jahr 2018 im gesamten Kanton Zug 266 Gesuche für 408 Personen eingereicht, im Jahr 2019 258 Gesuche für 452 Personen. 2018 wurden 252 Gesuche abgeschlossen, worauf 417 Personen das Schweizer Bürgerrecht erhielten. Im Jahr 2019 waren es 400 Gesuche, und 706 Personen erhielten den Schweizer Pass.