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BAHN: Kanton bekommt von den SBB viel Geld zurück

Zug erhält 4,32 Millionen Franken für den Unterhalt der Stadtbahn-Haltestellen. Dies dank Verhandlungsgeschick und guter Zusammenarbeit unter den Kantonen, wie der Zuger Volkswirtschaftsdirektor betont.

Es ist ein ansehnlicher Betrag, der dem Kanton Zug bald in die Kassen gespült wird: 4,32 Millionen Franken erhält der Kanton von den SBB zurückerstattet. Grund dafür ist die Vorlage zur Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi), die vom Schweizer Stimmvolk im Februar 2014 an der Urne angenommen wurde. Damit wurde die Finanzierung von Betrieb, Substanzerhalt und Ausbau der gesamten Bahninfrastruktur neu organisiert. Wie die Volkswirtschaftsdirektion gestern in einer Mitteilung geschrieben hat, schliessen die Infrastrukturbetreiberinnen damit neu mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV) für Betrieb und Unterhalt eine Leistungsvereinbarung ab, die aus dem Bahn­infrastrukturfonds finanziert und mit der auch der Unterhalt der meisten Bahnhaltestellen finanziert wird. Mit anderen Worten: Die Kosten für den Unterhalt liegen seit diesem Jahr nicht mehr beim Kanton, sondern beim Bund. Der Kanton Zug hatte allerdings die Kosten für seine Stadtbahnhaltestellen bereits für 25 Jahre pauschal vorbezahlt. Dies, weil er sich gemäss dem alten Regime verpflichtet hatte, die Folgekosten für zwölf Stadtbahnhaltestellen zu tragen. Der Kanton bezahlte 7,64 Millionen Franken an die SBB im Voraus.

Intensive Verhandlungen

Ein Teil dieses Betrags – 3,32 Millionen Franken – ist laut Angaben der Volkswirtschaftsdirektion bereits verbraucht. Die restlichen 4,32 Millionen erhält der Kanton nun von den SBB zurückerstattet. Sie werden in der Rechnung 2017 zu Buche schlagen.

«Es war ein langer Weg, bis wir für alle Kantone eine gute Lösung finden konnten», sagt Volkswirtschaftsdirektor Matthias Michel. Man habe dazu im vergangenen Jahr Diskussionen und Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen führen müssen. Auch Hans-Kaspar Weber als Leiter des Amtes für öffentlichen Verkehr habe sich hier stark eingesetzt. Der Grund: Es sei nicht von Anfang an klar gewesen, was mit bestehenden Verträgen passiere. «Es ging darum, ob diese aufgelöst und die Kosten vom Bund übernommen werden», erklärt Michel. Der Kanton Zug sei bei diesen Verhandlungen sehr aktiv gewesen, weil er aufgrund der bereits geleisteten Zahlung stark betroffen war. Unter anderem engagierte sich Michel als Präsident in der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs. «Uns war klar, dass wir in dieser Frage nur eine Chance haben, wenn wir mit anderen Kantonen zusammenspannen und geschlossen auftreten.» Dies sei gelungen, wie Michel betont: «Die Kantone sind geschlossen aufgetreten, haben an einem Strang gezogen und so das Ziel erreicht.» Der Volkswirtschaftsdirektor geht davon aus, dass der Kanton dank diesem neuen Regime jährlich knapp eine halbe Million Franken einsparen kann. «Die Rückzahlung und die Entlastung sind im Zuge der Entlastungsmassnahmen des Finanzhaushalts erfreulich.»

Samantha Taylor

samantha.taylor@zugerzeitung.ch

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