BERN: Regierungsräte auf Spuren der NFA-Milliarde

Die Finanzdirektoren von Zug und Schwyz sind am Freitag quer durch den Kanton Bern gereist. Ihre Berner Amtskollegin versuchte ihnen zu erklären, warum ihr Kanton pro Jahr eine Milliarde Franken aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA) bezieht.

sda
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Die beiden Finanzdirektoren Peter Hegglin (Zug, links) und Kaspar Michel. (Bild: Dominik Hodel und Erhard Gick)

Die beiden Finanzdirektoren Peter Hegglin (Zug, links) und Kaspar Michel. (Bild: Dominik Hodel und Erhard Gick)

Der Schwyzer Finanzdirektor Kaspar Michel hatte letzten Sommer die Frage aufgeworfen, ob das viele Geld aus dem Finanzausgleich im Kanton Bern wirklich zielgerichtet eingesetzt werde oder eher zur Zementierung bestehender Strukturen beitrage. Sein Zuger Amtskollege Peter Hegglin stiess ins gleiche Horn.

Das schreckte die bernische Finanzdirektorin Beatrice Simon auf, wie sie am Freitag vor Journalisten in Burgdorf berichtete. Auf einer «Tour de Berne», die vom Oberland via Emmental ins Seeland führte, versuchte sie den Kollegen zu zeigen, mit welchen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen Bern als einziger grosser Stadt-Land-Kanton konfrontiert sei.

Dass beim Staatshaushalt abgespeckt werden müsse, stehe aber ausser Frage, machte sie weiter deutlich. 400 Millionen Franken schwer sei das strukturelle Defizit; dessen nachhaltige Beseitigung werde zu heissen Debatten in der Regierung und im Parlament führen. Der Schwyzer Finanzdirektor Michel erwiderte, ein schlanker und effizienter Staat sei schon mal eine gute Grundlage.

Mechanismen untersuchen

Michel und Hegglin zeigten im übrigen Verständnis für die Berner Position und betonten, dass sie den Finanzausgleich nicht grundsätzlich in Frage stellten. Ihre Kritik ziele vielmehr auf die Mechanismen des Finanzausgleichs.

Es dürfe nicht sein, dass der NFA «die Starken schwächt anstatt die Schwachen stärkt», betonte Michel. Auch sein Amtskollege Hegglin beharrte darauf, dass die NFA-Gelder zu Verbesserungen in den insgesamt 17 Empfängerkantonen führen müssten und nicht einfach im Nirgendwo versickern dürften.

«Berner Bär ist nicht träge»

Bevor sie mit ihren Gästen ins Seeland weiterreiste, unterstrich Simon, dass sich die drei bürgerlichen Regierungsmitglieder in einem Punkt einig seien: «Es braucht den Nationalen Finanzausgleich. Differenzen haben wir bei dessen ,Möblierung'.»

Ihr sei aber wichtig gewesen zu zeigen, «dass der Berner Bär nicht träge ist und sich einfach von den anderen den Berg hinaufzuziehen lässt». Bern sei vielmehr gewillt, seine Lage aus eigenem Antrieb zu verbessern.