BUDGET 2010: Kanton Zug rechnet mit 34 Millionen Defizit

1287 Millionen Franken Aufwand und 1253 Mllionen Franken Ertrag – das ergibt für den Kanton Zug fürs kommende Jahr ein budgetiertes Defizit von rund 34 Millionen Franken. Dies sei «verkraftbar».

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Peter Hegglin, Finanzdirektor des Kantons Zug. (Bild Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Peter Hegglin, Finanzdirektor des Kantons Zug. (Bild Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Verschiedene Faktoren hätten zum Aufwandüberschuss von 33,8 Millionen Franken geführt, wie die Finanzdirektion mitteilt.

Weniger Steuereinträge
So etwa der Steuerertrag, der sich auf 594,3 Millionen Franken beläuft und damit um 44,9 Millionen Franken unter dem Vorjahresbudget bewegt. Mit der Steuergesetzrevision 2010 wird der Mittelstand um 27 Mio. Franken entlastet. Die Mindereinnahmen aufgrund der Steuergesetzrevision 2009 betragen wegen der Erhöhung von Kinder- und Mieterabzügen, der Reduktion der wirtschaftlichen Doppelbelastung und der Senkung des Gewinnsteuersatzes rund 14,3 Millionen Franken. Zusätzlich bewirkt der Ausgleich der kalten Progression Steuerausfälle von 6 Millionen Franken.

Reduzierte direkte Bundessteuern
Die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise habe dazu geführt, dass die Wachstumsraten bei Kantonssteuern geringer ausfallen als in wirtschaftlich starken Jahren. Die negativen Auswirkungen der Rezession zeigen sich jedoch besonders ausgeprägt in den sinkenden Erträgen aus der direkten Bundessteuer, welche gegenüber dem Vorjahr um 40,5 Millionen Franken abnehmen und noch 219,5 Millionen Franken betragen.

Markant höhere NFA-Zahlungen
Für den NFA-Ressourcen- und Härteausgleich hat Zug gemäss den vorläufigen Angaben des Bundes insgesamt 217,5 Millionen Franken an die anderen Kantone zu zahlen, also 23,2 Millionen Franken mehr als im Vorjahr. Die Gemeinden beteiligen sich am Gesamtaufwand mit 36,8 Mio. Franken. Die zweckgebundenen Beiträge steigen um 21,9 Millionen auf 372 Millionen Franken an. Markante Steigerungen verzeichnen die Bereiche Gesundheit (für Spitäler und Prämienverbilligung), Soziales (für private Sozialinstitutionen und ausserkantonale Heimaufenthalte) sowie Bildung (für Berufs- und Fachhochschulen). Der Personalaufwand erhöht sich im Rahmen der strategischen Vorgaben um 4,8 Mio. Franken.

Grosses Investitionsvolumen
Mit netto 125,5 Millionen Franken bewegen sich die Investitionsausgaben des Kantons weiterhin auf hohem Niveau und liegen um etwa 15% über dem zehnjährigen Mittelwert. Die grössten Positionen betreffen den Strassenbau mit 38,2 Millionen Franken und den öffentlichen Verkehr mit 15,3 Millionen Franken.

Keine Fremdmittel notwendig
Im Jahr 2010 sind keine Reserveneinlagen und keine zusätzlichen Abschreibungen möglich, wie sie in wirtschaftlich starken Jahren regelmässig vorgenommen werden. Es müssen aber auch keine Reserven aufgelöst werden, wie es weiter heisst. Das Eigenkapital wird zwar durch den Aufwandüberschuss um 33,8 Millionen Franken reduziert, jedoch bleibt die Bilanzstruktur weiterhin «solid» und das Verhältnis von Fremd- zu Eigenkapital wird sich nicht markant verändern. Das Defizit gefährde auch die Liquidität des Kantons nicht. Obwohl der Selbstfinanzierungsgrad nur 47,6% beträgt, können die laufenden Ausgaben und die Nettoinvestitionen gemäss der Finanzdirektion ohne Aufnahme fremder Mittel finanziert werden.

scd