CVP-MOTIONEN: Landtwing: «PUK ist eine aufgeblasene Sache»

Die Unregel­mässigkeiten beim Amt für Strafvollzug sollen politisch aufgearbeitet werden. Über das Wie scheiden sich die Geister.

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Margrit Landtwing, Präsidentin CVP der CVP des Kantons Zug. (Bild Werner Schelbert/Neue ZZ)

Margrit Landtwing, Präsidentin CVP der CVP des Kantons Zug. (Bild Werner Schelbert/Neue ZZ)

Der Kantonsrat befasst sich an seiner nächsten Sitzung vom 12. Juni mit den Vorkommnissen im Amt für Straf- und Massnahmenvollzug (ASMV). Der ASMV-Amtsleiter hatte 188 von 1767 Fällen nicht korrekt erledigt. Landammann Joachim Eder bezeichnete den Vorfall als «wirklich unerfreulich».

Jetzt treten die Parteien auf den Plan. Die CVP hat seit der Veröffentlichung der Vowürfe bereits zwei Motionen zum Thema Strafvollzug eingereicht. Die Alternativen ziehen bei beiden Vorstössen mit, wie Parteipräsident Josef Lang bestätigt. Die CVP hat dabei einen anderen Lösungsansatz als die SVP, die eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) fordert. «Eine PUK ist immer eine aufgeblasene Sache», sagt CVP-Fraktionschefin Margrit Landtwing (Cham). Und dies aus zweierlei Gründen: Eine PUK sei kostspielig und sehr zeitaufwändig.

CVP: Fakten liegen auf dem Tisch
Landtwing ist überzeugt: «Der am vergangenen Mittwoch vorgelegte Bericht zum Vorfall hat die Fakten des Falles schon gut aufgearbeitet». Es bestehe deshalb kein Anlass, die Sache «noch einmal akribisch anzuschauen» und inhaltlich könne man auch nicht mehr auf den Tisch legen.

Marco Morosoli

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Montag in der Neuen Zuger Zeitung.