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Kommentar

Das System überdenken

Die neu gegründete "IG Baarlament" möchte, dass die grosse Gemeinde ein Parlament erhält. Dafür ist die Zeit nun reif.
Christopher Gilb
Christopher Gilb (Bild: stk)

Christopher Gilb (Bild: stk)

Manchmal ist es fast unerträglich, einer Sitzung des Grossen Gemeinderats der Stadt Zug (GGR) beizuwohnen. Gerade in Wahlkampfzeiten muss das noch so banalste Thema ausufernd debattiert werden. Manchmal wirkt es, als gebe es einen Wettkampf, wer das letzte Wort hat.

Einen Vorteil haben die regelmässigen Debatten jedoch, die Demokratie wird gelebt, und die verschiedenen Lager innerhalb der Stadtzuger Bevölkerung kommen sozusagen mit Hilfe ihrer Interessenvertreter regelmässig gegenüber der Regierung zu Wort. Baar hat solch ein Parlament nicht, was immer wieder für Diskussionen sorgt. Auch im Nachgang zur dort überraschend abgelehnten Unterfeld-Vorlage im Februar letzen Jahres. Damals hatte der Zuger Stadtpräsident Dolfi Müller in Abgrenzung zur Nachbargemeinde gesagt: «In Zug haben wir mit allem gerechnet. Wir haben halt ein Parlament, das die Diskussionen angeheizt hat.»

Dies wünscht sich eine Gruppe junger Leute auch für Baar. Sie haben die «IG Baarlament» gegründet. In einem ersten Schritt haben sie eine Interpellation an den Gemeinderat eingereicht, um zu erfahren, wie dieser zum Thema steht. Bisher sah die Gemeinde jedoch dafür stets keinen Bedarf. In einem zweiten Schritt kann sich die IG auch vorstellen, eine Motion zu lancieren. Denn mit einem Parlament funktioniere die politische Kontrolle besser und das System sei transparenter. Zudem kritisieren die Initianten, dass die Hürde, sich an einer Gemeindeversammlung zu äussern, sehr hoch sei.

294 Stimmberechtigte nahmen an der letzten Gemeindeversammlung in Baar teil. In Oberägeri waren es 388, in Menzingen 177. Aber Baar hat rund 23500 Einwohner, Oberägeri nur rund 6000. Menzingen noch weniger. In solch eher kleinen Gemeinden funktionieren die Strukturen noch, die Leute kennen sich eher und kennen auch die Gemeinderäte. Sie sind es sich gewohnt, das Wort zu erheben. Wie es in kleinen Gemeinden eben so ist. Das ist Baar aber längst nicht mehr. Und mit der Grösse werden auch die Themen zunehmend komplexer. Themen, die von der Bevölkerung geprüft werden sollten – und dies nicht nur alle paar Monate.

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