Kommentar «Chefsache»
Der Begriff «Meinungsfreiheit» wird häufig missverstanden

Medien sind nicht verpflichtet Meinungsäusserungen in jedem Fall zu transportieren. Aber zur Meinungsbildung beizutragen, ist Harry Ziegler, Chefredaktor der Zuger Zeitung überzeugt.

Harry Ziegler
Harry Ziegler
Drucken
Teilen

Jedes Mal, wenn Coronamassnahmen verkündet werden oder sich die Wissenschaft warnend zu Wort meldet, erfolgt ein Aufschrei mit anschliessender meist sachlicher Diskussion. Ein problemloser Prozess also. Es gibt aber auch eine andere Seite, die Medienschaffende direkt zu spüren bekommen. Die Seite, die alles niederschreit, was nicht in ihr Meinungsspektrum passt. Ein Beispiel: Nehmen wir, wie gestern, einen Leserbrief vom Netz, weil sich Behauptungen darin (auch nachträglich) nicht nach allgemeinen Standards belegen lassen, dann werden wir in den sozialen Medien mit Bannflüchen, Drohungen und – natürlich – mit dem Argument, die Meinungsfreiheit mit Füssen zu treten, eingedeckt.

Harry Ziegler

Harry Ziegler

Bild: Stefan Kaiser

Meinungsfreiheit bedeutet, dass jede oder jeder eine Meinung haben kann. Sie bedeutet aber nicht, dass eine Zeitung, ein Onlineportal oder ein anderes Medium immer und in jedem Fall dafür herhalten muss, eine Meinung zu verbreiten. Meinungsfreiheit ist auch dann gewährleistet, wenn eine Meinung nicht über die hergebrachten Kanäle transportiert wird.

Und schliesslich ist in Artikel 16 der Bundesverfassung die Rede von Meinungsfreiheit und nicht Meinungsäusserungsfreiheit. Ein Medium ist somit nicht verpflichtet, Meinungen in jedem Fall verbreiten zu müssen. Artikel 17 spricht von der Medienfreiheit, die gewährleistet ist. Diese geht aber auch mit der Verantwortung einher, keine offensichtlichen Falschinformationen zu verbreiten. Meinungen transportieren bedeutet, dies möglichst ausgewogen zu tun.

Ausgewogenheit wiederum wird hergestellt, indem man beispielsweise die Äusserung eines Wissenschafters einem oder mehreren Experten zur Beurteilung vorlegt. Also Personen, die sich auf Augenhöhe begegnen und respektvoll miteinander umgehen, die nicht versuchen, mittels unbelegter oder gar unbelegbarer Behauptungen und Getöse, Menschen, die anderer Meinung sind, mundtot zu machen.

Ausgewogenheit bedeutet auch, dass Menschen in die Lage versetzt werden, sich selber ihre eigene Meinung zu bilden. Wir werden weiter so handeln wie bisher, um eine ausgewogene Meinungsbildung zu ermöglichen.