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Der Verteilschlüssel hat Streitpotenzial

Mehrwertabgabe Wird ein Gebiet, auf dem ein Bauer Weizen gepflanzt hat, bei einer Ortsplanungsrevision in Bauland «verwandelt», ergibt sich ein Mehrwert. Der Mehrwert ist also die Differenz zwischen dem geschätzten Landwert vor und nach der Einzonung. Im Artikel 5 des Raumplanungsgesetzes des Bundes wird dabei von Vorteilen geredet, die ein Grundstück durch eine raumplanerische Massnahme erfahren hat. Im Kanton Zug sind in den nächsten Jahren, so hat es die Baudirektion errechnet, im Rahmen der nächsten Ortsplanrevisionen Neueinzonungen von rund 10 Hektaren (100 000 Quadratmeter) Land vorgesehen. Die Abschöpfung des Mehrwertes ergibt dabei bei der bundesrechtlichen Minimalvariante rund 40 Millionen Franken.

Die Gemeinden behalten beim bundesrechtlichen Minimum, das heisst bei der erstmaligen Zuweisung von Boden zu Bauzonen sowie von Zonen des öffentlichen Interesses in Bauzonen, 60 Prozent der Mehrwertabgabe, der Kanton den Rest. Ergibt sich der Wertzuwachs aus Umzonungen, Aufzonungen und Bebauungsplänen, bekommt die betreffende Gemeinde 100 Prozent des Wertzuwachses.

Das Geld fliesst aber nicht in jährlichen Tranchen. Eine Aufzonung liegt zum Beispiel dann vor, wenn ein Gebiet von einer Bauzone mit einer niedrigen Ausnützung neu einer Bauzone mit einer höheren Ausnützung zugewiesen wird. Dadurch kann die Ausnützungsziffer erhöht werden. Das wiederum führt beim Eigentümer dazu, dass er darauf mehr bauen und so mehr Einnahmen generieren kann.

mo

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