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Deshalb geht es in anderen Kantonen schneller

Baurekursverfahren Anders als in Zug existiert im Kanton Luzern keine Baurekursinstanz, und auch der Regierungsrat behandelt seit über 20 Jahren keine solchen ­Rekurse mehr. Mit der Revision in den 1990er-Jahren wollte man bewusst die Verfahrensdauer verkürzen, indem man innerkantonal nur noch eine Rechtsmittelinstanz zur Verfügung stellte. Das ist heute das Kantonsgericht, welches damals noch Verwaltungsgericht hiess.

Die Verhandlungen zwischen Bauherr und Einsprecher finden meist in der Gemeinde in der Zeit zwischen Baugesuch und Baubewilligung statt, erklärt Christian Renggli, stellvertretender Generalsekretär des Kantonsgerichts Luzern. «Das Ziel einer Erledigung der Baubeschwerden innert einem Jahr erreicht das Kantonsgericht in rund 80 Prozent der Fälle. Entscheidend ist, ob ein Augenschein stattfindet und wie viele Fristerstreckungen und Eingaben der Parteien eingehen.» Ein Vorteil der Luzerner Lösung sei die Zeitersparnis im Vergleich zum früheren Regime, sagt Renggli und ergänzt: «Nachteilteilig wirkt sich aus, dass die ­gerichtlichen Verfahren recht formal ablaufen müssen. Eine vorgelagerte Rekurskommission könnte wohl vermehrt pragmatische Lösungen oder Vergleiche herbeiführen.»

In Zürich noch zügiger als in Luzern

Genau so ein System kennt der Kanton Zürich. Rolf Weber war selbst längere Zeit Richter am Baurekursgericht des Kantons Zürich. Er erklärt, warum es dort deutlich schneller als in Zug und auch zügiger als in Luzern geht. «Wir kennen kein Mitwirkungsrecht von Nachbarn im Rahmen des kommunalen Baubewilligungsverfahrens. Wer ein Rechtsmittel ergreifen möchte, muss ­innert 20 Tagen nach der Publikation des Baugesuchs die Baubewilligung anfordern, sonst verwirkt er sein Rekursrecht.»

Berechtigte könnten gegen die Baubewilligung innert 30 Tagen beim Baurekursgericht Rekurs einlegen. Dieses entscheide zum allergrössten Teil innert sechs Monaten. Die Richter im Nebenamt seien in der Mehrzahl Fachleute aus dem Bereich Bau, Architektur, Planung, Ingenieurwesen und Umweltschutz und brächten für die Beurteilung der Rekursfälle das notwendige Fachwissen ein, erklärt Weber. «Gegen Urteile des Baurekurs­gerichts ist die Beschwerde ans Verwaltungsgericht zulässig, welches durchschnittlich innert vier bis acht Monaten entscheidet. Weber rechnet vor: Wenn jemand für ein Rechtsmittel gegen eine Baubewilligung mit Kosten von 12 000 bis 25 000 Franken rechnen muss, wird er sich gut überlegen, ob sich das für einen Zeitgewinn von knapp einem Jahr lohnt. (kk)

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