Kommentar

Die leise Stimme der Zuger Opposition

Die Debatte um eine befristete Steuersenkung, mit der die Auswirkungen der Coronapandemie teilweise gemindert werden sollen, ist im Zuger Kantonsrat nach dem immer gleichen Muster verlaufen. Bürgerliche dafür, Linke dagegen. Das ist bedenklich, findet Harry Ziegler, Chefredaktor der «Zuger Zeitung».

Harry Ziegler
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Harry Ziegler.

Harry Ziegler.

Bild: Stefan Kaiser

Das ist auf den ersten Blick wenig erstaunlich. Klientelpolitik auf beiden Seiten halt. Allerdings ist gerade das wenig konstruktiv. So, wie der Kantonsrat zusammengesetzt ist, nämlich bürgerlich, ist die linke Politik, im Gegensatz zur bürgerlichen in der Regel zum Scheitern verurteilt. Das liegt nicht nur daran, dass die Anliegen von links kommen, sondern zu einem grossen Teil an der politischen Verbissenheit, die von den Zuger Linksparteien in ihren Kernthemen an den Tag gelegt wird.

Diese Ausgangslage macht die Diskussionen im Kantonsrat ein Stück weit langweilig, weil Argumente und Voten voraussehbar sind. Bemerkenswert hingegen ist, dass die linken Fundamentalpositionen, von denen im Regelfall kein Jota abgewichen wird, der bürgerlichen Regierung Tür und Tor öffnen, ihre Anliegen durchzubringen.

Warum? Sie muss nur die bürgerlichen Fraktionen auf Linie bringen. Die linken sind quantité négligeable, eine leise Stimme der Opposition quasi, die sich der gut situierte Kanton Zug leistet. Nur: Es wäre unangemessen, würden Regierung und Parlament die Stimme der Ratslinken auf Dauer nicht hören. Sie vertritt einen nicht unerheblichen Teil der Zuger Bevölkerung. Allerdings muss die leise Stimme der Opposition lauter, vor allem aber kompromissbereiter werden.