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Leserbrief

Die Provider zur Vernunft bringen

«Wachsender Widerstand gegen 5G», Ausgabe vom 12. April

Nach der anfänglichen Euphorie kommt nun die Berichterstattung wieder auf den Boden der Tatsachen zurück. Die Vernunft kehrt ein in der Beurteilung, ob 5G unser Leben tatsächlich in dem Ausmass verändern wird, wie uns das die Mobilfunkprovider vorgaukeln wollen. Ich fühle mich ins Jahr 2000 zurückversetzt anlässlich der Versteigerung der UMTS-Lizenzen (3G), welche damals in Deutschland, England und Frankreich in Erwartung eines zeitnahen kommerziellen Mehrwerts zu horrenden Preisen veräussert wurden.

Nichts vom dannzumal Versprochenen geschah über Nacht, sondern brauchte nochmals 10 bis 15 Jahre sowie die Nachfolgetechnologie LTE (4G), bis die «Versprechen» von 3G eingelöst wurden. Es ist an der Zeit, sich seriös mit den anstehenden Dimensionen des 5G-Netzausbaus von Salt, Sunrise und Swisscom auseinanderzusetzen. In diesem Kontext kommt das politisch sehr heikle Thema einer allfälligen Lockerung der Strahlengrenzwerte aufs Tapet, welche in Bundesbern wohl nicht mehrheitsfähig sein wird – wenigstens im Wahljahr 2019 nicht!

Mit der Einführung von 5G wird es in der Schweiz mutmasslich über die nächsten Jahre über 10 000 neue Antennenanlagen geben. Grundeigentümer wurden in den letzten 20 Jahren mit obligationenrechtlich fragwürdigen Verträgen von den Providern über den Tisch gezogen. Nicht umsonst schreibt Professor Hubert Stöckli in seinem Kommentar zum Mobilfunk-Bundesgerichtsurteil 4C.345/2005: «Es sehe sich vor, wer als Vermieter einen solchen Vertrag eingeht! Die Bindung ist dauerhaft, der Rummel voraussehbar, die vorzeitige Vertragsauflösung kaum möglich – und der Mietzins bei alledem bescheiden!»

Es gibt keinen nachvollziehbaren Grund, weshalb der Bundesrat die Grenzwerte für die nichtionisierenden Strahlen, welche dem Vorsorgeprinzip genügen müssen, lockern müsste, nur weil die Mobilfunkprovider keine Grundeigentümer finden für den – aus ihrer Sicht dringend benötigten – Aufbau neuer Antennenanlagen für die 5G-Netz-Verdichtung. Deshalb ist das Moratorium vieler Kantone der einzig richtige Weg, um die Provider zur Vernunft zu nötigen.

Daniel Gruber, Zug

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