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Die Stadt Zug als «Global City»

In seinem politischen Vorstoss stellt Stadtpräsidiumskandidat Rupan 
Sivaganesan (SP) Fragen zum entwicklungspolitischen Engagement.

Die Stadt Zug hat 2017 ihre Rechnung mit einem Überschuss von 36,94 Millionen Franken abgeschlossen. Darauf gab es unterschiedliche Reaktionen. Einerseits soll der Steuerfuss von 58 auf 54 Prozent gesenkt werden. Andere wollen, dass sich der Stadtzuger Beitrag an den nationalen sowie kantonalen Finanzausgleich erhöht. Was wieder andere als «Raubzug» definieren würden, wie Rupan Sivaganesan (SP), Mitglied Grosser Gemeinderat und Stadtpräsidiumskandidat, in seiner Interpellation an den Stadtrat schreibt. Er nimmt damit Bezug auf die von Philip C. Brunner eingereichte Interpellation: «Raubzug der CVP Kanton Zug auf die Stadt Zug, oder soll die Stadt kantonal das gleiche werden, was der Kanton Zug in der Schweiz geworden ist – die dreifach milchspendende Mutterkuh, Mutter aller möglichen NFA- und ZFA-Umverteilungen?»

Ausgeblendet werde in dieser Debatte, wie die hohen städtischen Überschüsse überhaupt zu Stande kämen, so Sivaganesan. «Zug ist eine Global City», schreibt er. «Ein beachtlicher Teil der städtischen Steuereinnahmen dürfte mit diesem globalen Geschäft – als Gewinn und als Einkommen – zusammenhängen.» Ziehe man eine global tätige Wirtschaft an und nähme von ihr lokal Steuererträge ein, gäbe es finanzielles Verantwortungspotenzial, auch im Hinblick auf die nationale und internationale Reputation, so der Interpellant weiter. «Dies vor allem auch, wenn man die wohlhabende Stadt Zug mit anderen Schweizer Städten und ihrem entwicklungspolitischen Engagement vergleicht.» Sivaganesan verweist auf verschiedene Schweizer Städte, die entwicklungspolitisch tätig seien, wie etwa die Stadt Zürich, Bern oder Basel.

Fragen über Fonds und Datenlage

Im Zusammenhang mit dem entwicklungspolitischen Engagement stellt Sivaganesan mehrere Fragen. Wie stelle sich der Stadtrat zum Vorschlag, eine Art «Fonds für globale Verantwortung» zu eröffnen, der aus den städtischen Überschüssen gespeist würde. Auch fragt er, ob die Stadt bereit sei, zu diesem Zweck entsprechende Einrichtungen anderer Gemeinden und Kantone zu evaluieren. Hier nimmt er Bezug auf die obengenannten Städte. Weiter könnten die Fragen von Interesse sein, wie hoch der Anteil an in der Stadt anfallenden Steuererträgen sei, die auf internationalen Wirtschaftstätigkeiten von in der Stadt ansässigen Unternehmen und natürlichen Personen anfallen. Oder falls dies unbekannt sei, ob sich der Stadtrat vorstellen könne, solche Daten zu erheben. (vv/PD)

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