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Die Zeit wird langsam knapp

Ablauf Es ist geplant, so die Baudirektion, dass die Revision des Planungs- und Baugesetzes per 1. Januar 2019 zusammen mit der revidierten Verordnung sowie dem angepassten kantonalen Richtplan in Kraft treten wird. Spätestens bis zum 1. Mai 2019 müssen die Kantone ihre Gesetze in Bezug auf die bundesrechtlichen Minimalvorschriften angepasst haben. Verpassen sie die Frist, sind Neueinzonungen nicht mehr möglich. Dieser Bann gilt für private wie auch für öffentliche Zwecke. Mehr noch: Selbst der Abtausch von klitzekleinen Gebieten innerhalb eines Grundstückes, die sogenannte Arrondierung, wäre nicht mehr möglich. Dem Kanton wären so Fesseln angelegt. Das hätte zum Beispiel zur Folge, dass die Kantonsschule Ennetsee in Cham nicht realisiert werden könnte. Der Bund stellt die säumigen Kantone auch an den Pranger. Nach der Beratung kann der Kantonsrat das Behördenreferendum beschliessen. Geschieht dies nicht, ist das Volksreferendum gegen die Gesetzesnovelle des Planungs- und Baugesetzes möglich. Auch hiervor fürchtet sich Baudirektor Urs Hürlimann nicht: «Ich werde mich der Diskussion und der Ausmarchung gerne stellen.» (mo)

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