Die Zuger Stadtparlamentarier entscheiden über Beiträge an Kulturinstitutionen

Eine volle Traktandenliste wartet auf die Stadtparlamentarier – einige Beiträge für Kulturinstitutionen sollen gesprochen werden.

Andrea Muff
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Mit einer Monstersitzung meldet sich der Grosse Gemeinderat der Stadt Zug (GGR) aus den Sommerferien zurück. Am Dienstag wartet eine Tranktandenliste mit insgesamt 31 Punkten auf die Stadtparlamentarier. Getagt wird coronabedingt wieder im Theater Casino Zug.

Die Stadtparlamentarier tagen am Dienstag wieder im Theater Casino in Zug.

Die Stadtparlamentarier tagen am Dienstag wieder im Theater Casino in Zug.

Bild: Matthias Jurt (Zug, 4. September 2020)

Bei sechs Traktanden geht es um die wiederkehrenden Beiträge für Kulturinstitutionen wie für die Stiftung Museum in der Burg Zug, die Zuger Kunstgesellschaft und Stiftung Freunde Kunsthaus Zug, den Verein Chollerhalle, die Interessengemeinschaft Galvanik Zug, die Theater- und Musikgesellschaft Zug und für die Stiftung Theater Casino Zug. Der GLP-Fraktion ist bei den Vorlagen vor allem die «schlechte Qualität» aufgefallen. «Offenbar werden zahlreiche Berichte durch Copy-Paste verfasst», vermutet Fraktionschef Stefan W. Huber und weist auf Fehler hin. «Solche Fehler sind der guten Arbeit der Kulturinstitutionen nicht würdig, können zu Missverständnissen führen und die faire Behandlung eines Geschäfts gar negativ beeinflussen.»

Kulturvorlagen unbestritten

Die FDP-Fraktion hält fest, dass die Vorlagen in der Fraktion grundsätzlich unbestritten seien. «Die Kulturbetriebe verdienen mehr denn je in dieser anspruchsvollen Zeit unsere Unterstützung und Wertschätzung», schreibt Fraktionschef Etienne Schumpf. Vonseiten des CVP-Fraktionschefs Christoph Iten heisst es: «Für die Betriebsbeiträge der sechs Kulturvorlagen wird insgesamt sehr viel Geld gesprochen. Insbesondere bei jenen des Theater Casino Zug sind bei uns noch Fragen im Zusammenhang mit der zukünftigen Strategie und Ausrichtung offen.» In den Fraktionen ALG-CSP, SP und SVP sind die Kulturvorlagen unbestritten. Barbara Gysel, Kantonalpräsidentin und SP-Gemeinderätin, fügt hinzu: «Bei der Galvanik werden wir einen Antrag auf einen höheren Beitrag stellen.»

SVP-Fraktionschef Roman Küng erklärt indes, dass sich die SVP die Überweisung ihrer beiden Vorstösse wünsche: Zum einen die Motion für eine verstärkte Unterstützung des städtischen Vereinsjugendsports, und zum anderen das Postulat zur städtischen Hilfe für die Gastronomie. Die beiden Motionen zur Förderung des Veloverkehrs beziehungsweise einer Velostadt empfehle die Fraktion hingegen zur Nicht-Überweisung. «Beide Motionen schiessen übers Ziel hinaus», stellt Küng fest.

Höhere Entschädigung für GGR-Mitglieder

In der FDP-Fraktion hat hingegen die Motion von Stefan Moos (FDP) betreffend Erhöhung der Entschädigung für Mitglieder des Grossen Gemeinderats für die umstrittenste Diskussion gesorgt. Etienne Schumpf erklärt: «Nur eine knappe Mehrheit wird der Erhöhung zustimmen. Sie ist der Meinung, dass die vorgeschlagenen Anpassungen moderat und angemessen sind.» Eine Minderheit habe hingegen Mühe damit, «wenn sich der GGR selber höhere Entschädigungen zuschanzt, und stellt die Frage, ob es das falsche politische Zeichen zur falschen Zeit ist.»

Auch in der SP-Fraktion war das Traktandum ein Thema. Barbara Gysel verrät, dass die SP einen Antrag auf Teilerheblicherklärung stellen wird – nicht die individuellen Beiträge sollen erhöht werden, jedoch die freien Beiträge an die Fraktionen. Stefan Hodel, Fraktionssprecher ALG-CSP, sagt zu diesem Traktandum: «Wir sind nicht mit allem einverstanden, einiges muss detaillierter werden. Das Büro des GGR muss nochmals über die Bücher und präziser werden.» Wenn dann der Entwurf des neuen Reglement zur ersten Lesung vorliege, werde die Fraktion zu den konkreten Änderungen Stellung nehmen. «Grundsätzlich sind wir mit einer moderaten Anpassung nach oben einverstanden.»

Auf der Traktandenliste steht auch die Interpellation der Fraktionen GLP, SP und ALG-CSP betreffend «Fragen zur Bossard-Arena und dem Verhältnis der Stadt Zug mit der Kunsteisbahn AG». Die GLP bezeichnet die Antworten der Exekutive als widersprüchlich und ungenügend. Die Fraktion beantragt «negative Kenntnisnahme». Auch für die CVP-Fraktion steht fest, dass gewisse Punkte noch zu reden geben werden, so Christoph Iten.