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Zuger Stadtratswahl: SP sucht die Ursache für die Niederlage

An was hat’s gelegen, dass die SP nicht mehr im Zuger Stadtrat vertreten sein wird? Der abtretende Stadtpräsident findet, es bräuchte vielleicht andere Ansätze. Die städtische Parteipräsidentin spricht von einer zwiegespaltenen Stimmung. Und der Kandidat selbst glaubt, dass es von Teilen einer anderen linken Partei eine Kampagne gegen ihn gab.
Christopher Gilb
SP-Kandidat Rupan Sivaganesan bei der Bekanntgabe der Resultate der Stadtratswahl am Sonntag im KBZ. (Bild: Stefan Kaiser (7. Oktober 2018))

SP-Kandidat Rupan Sivaganesan bei der Bekanntgabe der Resultate der Stadtratswahl am Sonntag im KBZ. (Bild: Stefan Kaiser (7. Oktober 2018))

Der langjährige Stadtpräsident Dolfi Müller (SP) tritt ab und kein anderes Mitglied seiner Partei wird ihm in den Stadtrat folgen. SP-Kandidat Rupan Sivaganesan landete mit 2498 Stimmen sogar nur auf dem zweitletzten Rang. Den freien Sitz eroberte Eliane Birchmeier von der FDP. «Ich glaube, das ist ein Bruch mit der Konkordanz, auf der die Schweiz beruht, jede Partei sollte hier auch in der Exekutive vertreten sein», so der scheidende Stadtpräsident Dolfi Müller. «Wenn rund ein Drittel der Stadtbevölkerung nur noch durch eine Person vertreten ist, hinterlässt das eben ein ungutes Gefühl.»

Von gesamt 40 Sitzen kommen die Linksparteien im Grossen Gemeinderat (GGR) auf 13, haben aber mit Vroni Straub (CSP) nur noch eine Vertretung im zukünftigen Stadtrat. Nun komme es auf den Teamgeist des Stadtrats an, findet Müller: «Ich traue es ihm zu, dass er auch andere Anliegen weiterhin ernst nimmt.» Dass es der SP aber nicht gelungen sei, einen neuen Kandidaten in den Rat zu bringen, habe vor allem mit dem Majorzsystem zu tun. «Dieses dient den Bisherigen. Neue müssen, um eine Chance zu haben, fast aus der bürgerlichen Mitte kommen, damit hat die SP wie auch die SVP zu kämpfen.» In der Stadt gebe es nun mal ein freisinniges Grundrauschen, das gebe den FDP-Kandidaten automatisch Schub.

Erst in acht Jahren wieder Chancen

Um die Konkordanz im Kanton Zug zu retten so Müller, tue deshalb eine Art freiwilliger Proporz Not. «Davon sind wir aber meilenweit entfernt.» Aber er sieht auch die Linke in der Pflicht. Längerfristig müsse sich diese fragen, ob es andere Ansätze brauche. «Dadurch, dass sich drei linke Kandidaten beworben haben, haben sich allfällige bürgerliche Stimmen auch aufgespalten.» Vielleicht, so findet Müller, sollten sich die SP und die anderen linken Parteien zukünftig absprechen. «Je nachdem bewerben sich die einen für den zusätzlichen Sitz im Stadtrat, die anderen für den Regierungsrat.» Was eine Rückkehr der SP in den Stadtrat betrifft, denkt er längerfristig. «Wir müssen eher von acht als von vier Jahren reden.» Erst dann würden wohl altersbedingte Rücktritte anstehen. «Dann müssen wir vorbereitet sein.»

«Wir müssen eher von acht als von vier Jahren reden.»
Dolfi Müller, Stadtpräsident Zug

So lange warten will Karin Hägi, Präsidentin der SP Stadt Zug, nicht. Natürlich sei es schwer, wenn niemand zurücktrete «aber etwas optimistischer bin ich schon», schliesslich habe man im GGR den Wähleranteil von 14 auf 16,1 Prozent steigern können. «Das Potenzial ist also da.» Jetzt ginge es darum, das Resultat bei der Stadtratswahl im Detail zu analysieren. «Wir sind bereits einmal im Vorstand zusammengesessen, werden, das aber noch vertieft anschauen.»

Kandidat vermutet Kampagne gegen ihn

Ob ein Grund für das schlechte Ergebnis sei, dass die Fraktion Alternative-CSP mit zwei Kandidaten angetreten sei und die SP somit Stimmen verloren habe, liesse sich schwer sagen, so Hägi. «Viele linken Wählenden haben, soweit ich weiss, eben alle drei Kandidierenden gewählt.» Man werde dieses Thema aber sicher noch mit den anderen linken Parteien anschauen. Die Stimmung zwischen diesen beschreibt sie als normal. «Auch zwischen den einzelnen bürgerlichen Parteien herrscht nicht immer Sonnenschein.» Nicht gelegen habe es aber am Wahlkampf von Rupan Sivaganesan, dieser sei sehr engagiert gewesen.

«Auch zwischen den einzelnen bürgerlichen Parteien herrscht nicht immer Sonnenschein.»
Karin Hägi, Präsidentin SP Stadt Zug

Rupan Sivaganesan selbst nennt als Gründe für die Niederlage die kurze Wahlkampfzeit und dass der SP-Fraktion der Bonus eines Bisherigen gefehlt habe. «Ich glaube aber auch, dass es von Teilen der Alternativen eine Kampagne gab.» Als Beispiel nennt er den Leserbrief von Martin Stuber, in welchem dieser behauptet, dass Sivaganesans Ausschluss aus der Partei vor Jahren wegen schwerwiegender Vertrauensbrüche erfolgt sei. «Darauf wurde ich von etlichen Wählern angesprochen.» Man habe ihm ans Bein gepinkelt, die lachenden Dritten seien nun die Bürgerlichen. Von einer Kampagne will die Kandidatin der ALG, Astrid Estermann, nichts wissen. «Das hat Herr Stuber in seinem Namen gemacht.» Es habe dann auch ein kritisches Gespräch mit dem Vorstand gegeben.

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