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Kommentar

Ein schaler Geschmack bleibt

Dass sich die Zuger Polizei ausserstande sieht kurzfristig einen Anlass zu schützen, macht nachdenklich, schreibt Harry Ziegler, Chefredaktor der «Zuger Zeitung».
Harry Ziegler
Harry Ziegler.

Harry Ziegler.

Gestern Freitag, 18. Oktober, hätte auf dem Landsgemeindeplatz in der Stadt Zug eine Mahnwache «für ein Ende der Gewalt in Nordsyrien» stattfinden sollen. Die Zuger Polizei äusserte Sicherheitsbedenken. Weswegen sie solche Bedenken hat – darüber hüllt sie sich in Schweigen. Es bleiben also nur Mutmassungen. Vielleicht wegen des gleich nach der Mahnwache stattfindenden EVZ-Spiels gegen Rapperswil? Oder ist allenfalls doch eine reale Gefahr vorhanden? Man weiss es nicht. Zieht man den Aufmarsch an Mahnenden früherer Anlässe zu Rate, stellt man fest, dass sich selten mehr als 50 Leute eingefunden haben, diese aber schwer bewaffnet mit Kerzen und Friedensliedern.

Bedenklich ist das Nicht-Handeln der Polizei, weil das demokratische Recht der freien Meinungsäusserung im öffentlichen Raum beschnitten wird. Zu kurz sei die Frist zwischen Gesuch um Anlassbewilligung und Anlass selber, wird seitens der Strafverfolgungsbehörden argumentativ dem Vorwurf der Untätigkeit begegnet. Das scheint Rede für die kleinen Kinder zu sein – für mündige Bürger ist dies einfach nur unverständlich. Dieses Unverständnis gipfelt jetzt in einem Vorstoss im Kantonsrat.

Nun hat die unerfreuliche Sache also die politische Ebene und den zuständigen Sicherheitsdirektor erreicht. Dieser räumt Fehler im internen Ablauf und in der Kommunikation ein und entschuldigt sich dafür. Soweit so gut. Zurück bleibt nach der ersten Empörung dennoch ein schaler Geschmack. Vor allem, was den Umgang mit politischen Rechten seitens der Staatsgewalt betrifft – unglückliche Kommunikation hin oder her. Man muss auf die Antwort der Politik gespannt sein.

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