Eine Aufarbeitung ist dringend nötig

Laura Sibold, Redaktorin der Zuger Zeitung, betont, dass bezüglich allfälliger Mauscheleien in der Stadtzuger Kulturkommission genau hingeschaut werden muss.

Laura Sibold
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Laura Sibold (Bild: Stefan Kaiser (Zug, 1. Februar 2019)

Laura Sibold (Bild: Stefan Kaiser (Zug, 1. Februar 2019)

Kommissionen haben in Zug derzeit keinen leichten Stand. Die kantonale Denkmalkommission wird aufgehoben – sofern das Volk am 24. November Ja zum neuen Denkmalschutzgesetz sagt. Auch im Stadtparlament wird die Kommissionsarbeit immer wieder angeprangert, unter anderem ist die fehlende Transparenz ein Kritikpunkt. Zudem ist ein überwiesenes FDP-Postulat hängig, das vom Stadtrat verlangt, zu prüfen, welche Kommissionen abgeschafft werden können.

Zig Vorstösse, welche die Kommissionen in Frage stellen: Vor diesem Hintergrund muss man auch die Diskussion über die Stadtzuger Kulturkommission sehen. Die Kommission verkündete im Oktober, dass ein Kommissionsmitglied ein Atelierstipendium erhält, was innert kürzester Zeit zu drei Vorstössen im Grossen Gemeinderat führte. Von «Mauschelei» war die Rede – erst nur hinter vorgehaltener Hand, mittlerweile laut und deutlich.

Eine Verordnung aus dem Jahr 2000 regelt die Arbeit der Kulturkommission und betont ihre beratende Funktion. Unter Paragraf 9 steht: «Die Kommission erarbeitet Richtlinien, wie ihre Arbeit der Öffentlichkeit gegenüber transparent gemacht werden kann.» Richtlinien? Diese werden offenbar als nicht verbindlich betrachtet.

Der Stadtpräsident räumt Fehler ein, spricht von «fehlender Sorgfaltspflicht», gelobt Besserung. Die Kulturkommission ist nun – wie andere Kommissionen auch – gefordert, ihren Nutzen und somit ihre Daseinsberechtigung aufzuzeigen. Ohne eine Aufarbeitung der aktuellen Vorfälle wird dies nicht gelingen.