Kommentar

Einwechselpolitiker

Harry Ziegler, Chefredaktor der «Zuger Zeitung» über ein allfälliges Stellvertretungssystem in Parlamenten.

Harry Ziegler
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In der Privatwirtschaft und in öffentlichen Verwaltungen ist es gang und gäbe. Die Stellvertretung bei längeren Absenzen wie Mutterschaft oder Weiterbildungen. In der Politik eher nicht. Ja, warum eigentlich? In Zürich sollen Vorstösse für ein Stellvertretungssystem im Stadt- und Kantonsparlament eingereicht werden. Und in den Kantonen Graubünden, Wallis, Neuenburg und Jura kennt man ein solches System bereits.

Die Initianten aus FDP und SP in Zürich sind überzeugt, dass ein solches Stellvertretungs­system das parlamentarische Milizsystem stärken würde, weil es die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessere. Fehlen Politikerinnen und Politiker bei vielen Ratssitzungen, wirkt sich das negativ auf den Ratsbetrieb aus. Zudem wird die von der Absenz betroffene Fraktion geschwächt.

Und in Zug? Erst kürzlich musste der Zuger Regierungsrat eingestehen, dass Politikerinnen, die im Mutterschaftsurlaub sind, nicht an den Kantonsratssitzungen teilnehmen können, wenn sie ihren Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung nicht verlieren wollen. Zwei Kantonsrätinnen, beide in einer Legislatur Mutter geworden, beauftragten in einem Postulat die Regierung, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, damit Kantonsrätinnen während der Mutterschaft am Parlamentsbetrieb teilnehmen, ihren Volksauftrag also wahrnehmen können. Der Bund gebe hier die Regelung vor, so die Regierung. Ihr seien die Hände gebunden. Thema vom Tisch. Bis sich Mutterschaftsurlaub und parlamentarische ­Tätigkeit rechtlich vereinbaren lassen, muss eine valable Alternative her. Auch um den vom Volk erteilten Auftrag nicht zur Farce werden zu lassen. Einwechselpolitiker wären hier sicher nicht die dümmste Lösung.