Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

EINZELRICHTER: Auf der Autobahn bis auf 17 Meter aufgeschlossen

Der Lenker fühlt sich im Sandwich. Der Richter entscheidet auf ein qualifiziertes Delikt, bezeichnet das Verschulden allerdings als leicht. Jetzt droht ein langer Ausweisentzug.
Das Gerichtsgebäude an der Aabachstrasse in Zug. (Bild: Werner Schelbert)

Das Gerichtsgebäude an der Aabachstrasse in Zug. (Bild: Werner Schelbert)

Es war Mitte Oktober 2015. Ein 38-jähriger Schweizer, aus Montenegro stammend, fährt bei guten Strassenverhältnissen auf der Autobahn bei Risch in Richtung Kanton Schwyz. Er ist auf der Überholspur und schliesst auf ein anderes Fahrzeug auf. Hinter ihm fährt ein anderes Fahrzeug, das mehrmals die Fahrspur wechselt. «Ich fühlte mich in einem Sandwich», gab der Beschuldigte am Freitag vor Gericht zu Protokoll.

Staatsanwalt Oliver Hager hatte ihn letztes Jahr wegen grober Verletzung von Verkehrs­regeln und einfacher Verletzung (er hatte während der Fahrt ohne Fernsprechanlage telefoniert) gebüsst. Die Strafe war eine bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 120 Franken, eine Verbindungsbusse von 600 Franken und eine Übertretungsbusse von 100 Franken. Der erbetene Verteidiger forderte lediglich eine Verurteilung wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln. Dem Mann drohe sonst ein Ausweisentzug von über einem Jahr, und er sei beruflich auf das Auto angewiesen. In den letzten 20 Jahren sei er über eine Million Kilometer gefahren und einmal zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen und 700 Franken Busse verurteilt worden. Auf der Autobahn war er 2013 bei einer Baustelle statt 80 km/h mit netto 38 km/h zu schnell gefahren.

«Ich wollte niemanden bedrängen»

Die Fahrt wurde von der Zuger Polizei gefilmt. Solche Videoaufnahmen führten letztes Jahr im Kanton Zug zu 155 Verzeigungen, vor allem wegen mangelnden Abstandes, gefährlichen Spurwechseln und massiver Raserei. Wegen Telefonieren am Steuer gab es 1625 Ordnungsbussen.

Das Gerichtsverfahren wurde von zwei Schulklassen besucht, das ein anschauliches Bild vermittelte, was ein Falschverhalten im Strassenverkehr nach sich ­ziehen kann. Einzelrichter Marc Siegwart liess das Video vorführen. Dabei war ersichtlich, wie nahe der Beschuldigte auf das Vorderfahrzeug aufgeschlossen war. Auf einer Strecke von 340 Metern bei einer Geschwindigkeit von 126 km/h betrug der Abstand maximal 17,24 Meter. Dabei hatte der Lenker die «?-Tacho-Regel» (in diesem Fall 63 Meter) bei weitem nicht eingehalten. «Er nahm somit rücksichtlos eine deutlich erhöhte abstrakte Gefahr für den vorausfahrenden Autolenker sowie andere Verkehrsteilnehmer in Kauf», betonte der Ankläger.

«Ich wollte niemanden bedrängen», sagte der Autolenker. Die Situation habe sich halt so ergeben, wobei die Strasse abwärtsführe. Zudem führte der Verteidiger aus, dass der Beschuldigte auf dem Video einmal kurz gebremst habe, was zeige, dass er bremsbereit war. Auch sei er auf die rechte Spur gewechselt, um dem hinter ihm fahrenden Fahrzeug (Polizeiauto) Platz zu machen. Auf die Richterfrage, weshalb er nicht vom Gas ging, um den Abstand zum Vorderfahrzeug zu vergrössern, gab er zur Antwort: «Es war für mich ein normales Fahrverhalten. Ich fühlte mich im Sandwich und machte deshalb dann Platz.»

«Kein rücksichtsloses Verhalten»

Der gemessene Abstand von 17,24 Metern war klar unter den 21 Metern (ein Sechstel des Tachos), die das Bundesgericht für die Abgrenzung von einfacher zu qualifizierter Verkehrsregelverletzung aufgestellt hat, betonte der Staatsanwalt. Für den Verteidiger lag kein rücksichtsloses Verhalten vor. Der Fahrer sei kein Strassenrowdy und habe auch nicht bewusst jemanden gefährdet. Vorliegend müsse der ganze Ablauf beurteilt und nicht einzelne Sequenzen herausgepickt werden.

«Ich kann die Gerichtspraxis nicht ändern»

Für Einzelrichter Siegwart lag aufgrund des Videos kein Handorgelverkehr vor, und der Beschuldigte befand sich auch nicht in einem Sandwich. Das hinter ihm fahrende zivile Polizeiauto habe ihn eventuell verunsichert. Die von der Polizei ermittelten Werte seien nicht unzulässige Schätzungen. Der Richter verwies auf jüngere Bundesgerichtsentscheide, welche relativ stur seien. So habe der Beschuldigte die Regel von einem Sechstel des Tachos nicht wenig, sondern immerhin um 20 Prozent unterschritten. «Ich kann die Bundesgerichtspraxis nicht ändern», sagte er.

Er glaube dem Automobilisten, dass er niemanden gefährden wollte. So habe er nicht ­gedrängelt oder die Lichthupe benützt, habe nicht die Fahrspuren mehrmals gewechselt. Ob er die Gefährdung in Kauf genommen habe, sei ein Grenzfall. ­Sicher gegeben sei eine gröbste Fahrlässigkeit. Das Verschulden sei leicht. So wurde den Anträgen des Staatsanwalts stattgegeben. Angesichts der Kosten und des drohenden Ausweisentzuges seien die bedingte Strafe und der Verzicht auf den Widerruf vertretbar und ein mildes Urteil. ­Dieses ist nicht rechtskräftig.

Jürg J. Aregger

juerg.aregger@zugerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.