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Energiegesetz

Das Energiegesetz regelt auf nationaler Ebene wichtige Elemente der Energiewirtschaft. Es hat «die ausreichende, breitgefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung der Schweiz» zum Ziel. Die erste Fassung des Gesetzes stammt aus dem Jahr 1998.

Nach dem Zwischenfall in Fukushima präsentierte Bundesrätin Doris Leuthard die Energiestrategie 2050, die unter anderem eine Änderung des Energiegesetzes nötig macht. Im September 2016 stimmten die eidgenössischen Räte dem Gesetz zu, das Referendum dagegen kam im Januar zu Stande, und das Volk stimmt am 21. Mai 2017 über die Gesetzesrevision ab. (kk)

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