Kommentar

Fastenzeit für die Stadt Zug

Die Ausgaben von Zeit zu Zeit zu hinterfragen macht grossen Sinn.

Charly Keiser
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Charly Keiser

Charly Keiser

Der Regierungsrat des Kantons Zug beantragte im März eine auf zwei Jahre begrenzte Steuererhöhung von 82 auf 86 Prozent. Bei der Beratung im Kantonsrat wurde die Erhöhung auf ein Jahr begrenzt. Mitte November korrigierte die Regierung ihren Antrag hinsichtlich der Budgetberatung von Ende November und verzichtete gänzlich auf eine Erhöhnung. Dies, weil Sondereffekte sowie langfristige substanzielle Mehrerträge zu erwarten seien.

SP und ALG sprachen sich bei besagter Beratung des Budgets und des Finanzplans 2019 vehement gegen den Verzicht des Regierungsrats auf die Steuererhöhung aus. Und auch die städtische SP stellte sich am letzten Dienstag gegen die vom Stadtrat beantragte Senkung des Steuerfusses von 58 auf 54 Prozent des kantonalen Einheitssatzes. Die Sprecherin der SP argumentierte, dass die Partei so die Spirale des stetigen Leistungsabbaus durchbrechen wolle. Denn in Jahren der Überschüsse würden die Steuern gesenkt und in schlechten Jahren die Leistungen abgebaut.

Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Stadt Zug weist eine enorm hohe Lebensqualität auf. Leute mit niedrigen oder mittleren Einkommen zahlen keine Steuern und die Badeanstalten am See sind gratis. Die Stadt gibt viele Millionen für die Betreuung der Kinder und für verschiedene Kultureinrichtungen aus. Die Sportanlagen sind topp und die Stadt unterstützt Vereine und Anlässe mustergültig und in grosser Zahl.

Im Bezug auf die städtischen Sparprogramme «Sparen und verzichten» trifft die Aussage der SP allerdings punktuell zu. Fährt die Stadt in diesem Jahr tatsächlich Millionen von Franken ein, könnte der Stadtrat einige Sparmassnahmen rückgängig machen. Ich denke da vorab an die Bestattungskosten.

Trotzdem: Die Ausgaben von Zeit zu Zeit zu hinterfragen macht grossen Sinn. Denn überflüssigen Speck loszuwerden ist gesund und fördert die Fitness. So gesehen war «Sparen und Verzichten» eine Art Fastenzeit für die Stadt.