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Funktioniert das Kontrollsystem in den Zuger Pflegezentren?

Die Überprüfung der Pflegestufeneinteilung in Alters- und Pflegezentren durch eine Fachstelle und die Krankenkassen reiche aus, betont der Zuger Stadtrat in der Antwort auf einen Vorstoss. Der Interpellant sieht das anders, die Antwort sei schönfärberisch.
Laura Sibold

Immer wieder habe er Berichte über Falscheinstufungen in Alters- und Pflegeheimen gehört und auch seine Grossmutter habe in einem Stadtzuger Zentrum Ähnliches erlebt, sagt FDP-Gemeinderat Joshua Weiss. «Es gab mehrere Unstimmigkeiten wegen der Pflegestufe. Auf unsere Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass man Besucher teilweise bewusst in zu hohe Pflegestufen einteile, um so die horrenden Kosten im Pflegebereich decken zu können.» Der FDP-Gemeinderat reichte daher am 5. Februar die Interpellation «Überprüfung der Pflegestufen in Alters- und Pflegeheimen» ein und stellte dem Zuger Stadtrat kritische Fragen.

Auf die Frage, wie man dazu stehe, dass Heimbewohner bewusst in zu hohe Pflegestufen eingeteilt werden, um einen höheren Kostendeckungsgrad zu erzielen, reagiert der Stadtrat in der nun vorliegenden Antwort folgendermassen: Es sei den Alterszentren nicht gestattet, bewusst falsche Einstufungen zwecks Quersubventionierung vorzunehmen. «Sollte eine solche Praxis angewendet werden, würde der Stadtrat dies bei Kenntnisnahme unterbinden.» Der Fachstelle Alter und Gesundheit seien keine bewussten Falscheinstufungen bekannt.

Insgesamt 169 Audits durch Krankenversicherer

Die Pflegebedarfseinstufung erfordere speziell geschultes Pflegepersonal und erfolge anhand eines komplexen Bedarfsabklärungssystems mit konkreten Massnahmenpaketen. Anpassungen der Pflegestufen nach oben und unten können aber vorkommen und werden laut Stadtrat von der Fachstelle Alter und Gesundheit kontrolliert. Des Weiteren nehmen auch die Krankenversicherer regelmässig Überprüfungen, sogenannte Audits, zu den Einstufungen vor. Im aktuellen Jahr haben die Krankenkassen bisher 32 Audits durchgeführt, allesamt im Alterszentrum Frauensteinmatt. Seit 2004 wurden 169 Audits vorgenommen, 81 im Zentrum Neustadt, 76 in der Frauensteinmatt und 12 im Herti. Dies ist in einer Beilage zur Stadtratsantwort ersichtlich. Joshua Weiss will im Vorstoss ebenfalls wissen, welche weiteren Massnahmen der Stadtrat bei Falscheinstufungen oder gegen solche vorsieht. Die Antwort lautet: keine neuen. So heisst es weiter:

«Der Stadtrat erachtet die Plausibilitätsprüfung der Pflegestufen durch die Fachstelle Alter und Gesundheit nach wie vor als ausreichend, wenn Aufwand und Ertrag in Relation gesetzt werden.»

Man spricht den Zuger Alterszentren im Bericht sein Vertrauen aus und betont, dass auch die Krankenversicherer mit umfassenden Audits die Pflegestufen prüfen würden. Innerkantonal könne die Fachstelle Alter und Gesundheit bei Unklarheiten der Pflegeeinstufung auf die Zentrumsleitung zugehen und sie bitten, der Situation nachzugehen. Die Fachstelle gibt an, dass solche Situationen bisher immer gut gelöst werden konnten. Nur in einem Einzelfall bei einem ausserkantonalen privaten Alterszentrum habe die Fachstelle interveniert und der betroffenen Person empfohlen, das Alterszentrum zu wechseln. Solche Zentren würden beobachtet und nicht mehr empfohlen, bis der Mangel behoben ist.

Pflegestufen gaben bereits im Herbst 2018 zu reden

Interpellant Joshua Weiss ist von der Antwort des Stadtrates enttäuscht. Der Stadtrat weiche den Fragen teilweise noch immer aus und beantwortet sie nur äusserst knapp, zudem sei die Antwort schönfärberisch. «Der Stadtrat scheint vor allfälligen Problemen die Augen zu verschliessen», stellt Joshua Weiss fest und sagt weiter:

«Ich bedaure, dass keine weiteren Nachforschungen gemacht werden.»

Er werde von der Antwort, die voraussichtlich am 14. Mai traktandiert ist, daher negativ Kenntnis nehmen. Der Vorstoss von Joshua Weiss ist nicht der erste, der sich im Stadtparlament mit den Pflegestufen befasst. Im Oktober 2018 reichte Richard Rüegg eine entsprechende Interpellation ein. Der CVP-Gemeinderat begründete seinen Vorstoss mit Berichten aus in diversen Kantonen, wonach Bewohner von Alters- und Pflegezentren in höhere Pflegestufen eingeteilt wurden als nötig. Bereits damals zeigte sich Joshua Weiss mit der Antwort des Stadtrats nicht zufrieden.

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