Stadt zug
Grosser Gemeinderat befürchtet Kompetenzverlust

Ein Kulturlastenausgleich könnte die Stadt Zug finanziell entlasten. Doch zu welchem Preis?

Vanessa Varisco
Merken
Drucken
Teilen

Theater Casino, Chollerhalle, Burgbachkeller: Das kulturelle Angebot der Stadt ist im Kanton Zug dichter als in den umliegenden Gemeinden. Und das kostet. Vom kulturellen Angebot profitiert bekanntlich aber nicht nur die städtische Bevölkerung, sondern eben auch jene der umliegenden Gemeinden. Die Gemeindepräsidentenkonferenz berät deshalb darüber, ob ein Kulturlastenausgleich eingeführt werden soll. Im Grossen Gemeinderat wurde an der dritten Sitzung des Jahres intensiv über dieses Anliegen diskutiert. Anstoss gab eine Interpellation der SVP, welche sie letzten Winter eingereichte.

Käme der Kulturlastenausgleich zustande, könnte auch Cham mit dem Ziegeleimuseum profitieren.

Käme der Kulturlastenausgleich zustande, könnte auch Cham mit dem Ziegeleimuseum profitieren.

Bild: Stefan Kaiser (5.Juni 2020)

Doch was sieht der Kulturlastenausgleich Stand jetzt vor? Angedacht ist ein Modell mit dem Kanton und den elf Zuger Gemeinden, welches die Finanzierung der in einem Inventar enthaltenen Kulturinstitutionen regelt, wie den Antworten des Stadtrates zu entnehmen ist. In das Inventar aufgenommen werden sollen «Zuger Kulturinstitutionen von gesamtkantonaler Bedeutung».

Für die Stadt Zug stehen dabei momentan das Museum Burg Zug, die Theater- und Musikgesellschaft Zug, die Kunstgesellschaft Zug, die Chollerhalle, die Galvanik und der Burgbachkeller im Fokus. Ausserhalb der Stadt Zug ist in einem ersten Entwurf des Inventars etwa das Chamer Ziegeleimuseum aufgeführt. Der Stadtrat betonte allerdings in seiner Antwort, dass der Kulturlastenausgleich noch im Projektstadium stehe.

Gemeindeautonomie soll bewahrt werden

Klar ist, mit seiner Zentrumsposition und der hohen Dichte an kulturellen Institutionen würde die Stadt Zug durch diesen Ausgleich finanzielle Unterstützung erhalten. Aber zu welchem Preis? Vertreter verschiedener Fraktionen betonen, dass mit einem Kompetenzverlust zu rechnen sei. «Die anderen Gemeinden, welche Geld zahlen werden, wollen in Zukunft auch mitreden», formulierte es etwa Philip C.Brunner von der SVP-Fraktion, welche die Interpellation eingereicht hatte. «Und das ist für die SVP ein No-Go», findet Brunner.

Zum einem, weil er die Gemeindeautonomie hochhält, und zum anderen, weil der Grosse Gemeinderat durch einen solchen Ausgleich einen Kompetenzverlust erfahren würde. Dem schliesst sich auch Barbara Gysel (SP) an, welche ausserdem die IG Kultur Zug präsidiert. «Wir verlieren Kompetenz, es ist gar ein Demokratiedefizit zu befürchten.» Sie schlägt deshalb vor, das Finanzierungs- beziehungsweise Kompetenzmodell in Sachen Kulturausgleich auf kantonale Ebene zu stellen, sodass andere Gemeinden verpflichtet würden, ohne dass der Grosse Gemeinderat einen Kompetenzverlust befürchten müsste. Ausserdem wünscht sie mehr Einbezug der Betroffenen in der weiteren Entwicklung des Kulturlastenausgleichs.

Die FDP schliesst sich zwar den Befürchtungen an, ist aber nicht ganz so kritisch. «Endlich packt der Stadtrat das heisse Eisen an und sucht gemeinsam mit Gemeinden und Kanton Lösungen», so Gemeinderätin Maria Hügin. Den Preis des Kompetenzverlustes habe man innerparteilich zwar diskutiert, erachte ihn allerdings für verkraftbar.

Letztlich machte sich Stadtpräsident Karl Kobelt für das Modell stark und betonte, dass es durchaus eine Chance für die Stadt sein könne.

Das Projekt wird weiter bearbeitet, Näheres dürfte in Zukunft bekannt werden.