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GEMEINDEVERSAMMLUNG: Bürger kommen plötzlich in Scharen

Oft lässt der Besuch des Souveräns zu wünschen übrig. Bei den jüngsten Zuger Wintergemeinden platzten indes manche Säle fast aus allen Nähten. Das hat Gründe.
Wolfgang Holz
Deutlich mehr Besucher als sonst: 361 Personen erschienen jüngst zur festlich geschmückten Wintergemeinde in Baar. (Bild: PD)

Deutlich mehr Besucher als sonst: 361 Personen erschienen jüngst zur festlich geschmückten Wintergemeinde in Baar. (Bild: PD)

Kaum zu glauben: Sage und schreibe 204 Besucher sind zur letzten Gemeindeversammlung im kleinen Neuheim erschienen – also 10 Prozent der Wohnbevölkerung. «Das ist ein historischer Besucherrekord an Gemeindeversammlungen in Neuheim», schwärmt Roger Bosshart, seines Zeichens neuer Gemeindepräsident in der Zuger Berg­gemeinde. Normalerweise würden ­zwischen 70 und 80 Personen die Neuheimer Gemeindeversammlungen besuchen.

Das Thema, das alle betrifft

«Dieses Mal lag es zum einen an den Themen wie beispielsweise der schulergänzenden Betreuung, die es bei uns im Dorf noch nicht gibt und die eben viele Familien betrifft», erklärt sich Bosshart den ungewöhnlich starken Besucherzustrom. Zum anderen spüre er aber auch eine Wertschätzung und ein gestiegenes Interesse der Bevölkerung für die Arbeit des neu gewählten Gemeinderats. «Zu mir haben Leute gesagt, das sei die schönste GV gewesen, die es in Neuheim je gegeben habe», so Bosshart im Brustton der Überzeugung zur ­neuen Politikbegeisterung auf dem Berg. Der neue Gemeinderat sei «ehrlich und transparent». Bosshart: «Wir schaffen eben mit dem Volk zusammen.» In Neuheim gebe es auch immer wieder Stimmbürger, die sich zu Wort meldeten. «Ich bin stolz auf unser Dorf: In Neuheim wird nicht geschwiegen.»

In Krisenzeiten mehr Besucher

Das ist nicht überall so. In Baar etwa, wo zur Wintergemeinde 361 ­Stimmbürger erschienen sind, meldete sich ausser den Parteivertretern niemand aus dem Volk zu Wort. Woran dies liegt, kann sich Gemeindepräsident Andreas Hotz nicht erklären. «In Baar gibt es selten ­spontane Wortmeldungen. Die Parteien beraten die Geschäfte eben schon sehr ausführlich im Vorfeld», so der freisinnige Gemeinderat. Gleichwohl sei für ihn die Kulisse der letzten Gemeindeversammlung sehr beeindruckend gewesen. «Es lag wohl an bestimmten Punkten innerhalb des Budgets wie dem Schulthema. Ausserdem hat die Korporation wegen einer Überbauung sicher viele Besucher mobilisiert», sagt Hotz. Grundsätzlich ist er überzeugt, dass sich «in bewegten Zeiten die Leute leichter mobilisieren lassen» als sonst. Angesichts der nicht mehr so rosigen finanziellen Situation in Baar – «im Vergleich zu den x positiven Abschlüssen in den Vorjahren» – sei so eine Kehrtwende für politisch Interessierte durchaus interessant: «Die ­Leute wollen ja wissen, wie es weitergeht», so Hotz.

Das kann auch Regula Hürlimann bestätigen. Die Hünenberger Gemeindepräsidentin führt die relativ hohe Besucherzahl von 257 Personen bei der letzten Gemeindeversammlung auf das umstrittene Kreditbegehren für die nun beschlossene Asylunterkunft zurück. «Wenn konfliktäre Traktanden auf der Agenda stehen, kommen eben mehr.» Normal seien in der Ennetseegemeinde zwischen 180 bis 200 Stimmbürger. Wobei Hürlimann es eigentlich nicht verstehen kann, dass bei jährlich zwei Gemeindeversammlungen nicht grundsätzlich mehr Leute erscheinen. «Das sind ja nur zwei Montage im Jahr, und Gemeindeversammlungen sind im Prinzip sehr attraktive Veranstaltungen, weil die Stimmbürger sofort abstimmen können, den direkten Kontakt zur Exekutive haben und Kritik und Verbesserungen anbringen können», sagt die Gemeindepräsidentin. Auch hätte man in Hünenberg genügend Platz, damit sich bis zu 10 Prozent des Stimmvolks versammeln könnten. Doch das sind wohl Wunschgedanken.

Denn normalerweise spricht die Realität der Besucher­frequenzen bei Gemeindeversammlungen im Kanton Zug eine ernüchternde Sprache. Wie anderswo eben auch. Die Stimmbürgerbeteiligung pro Gemeindeversammlung liegt meist unter 5 Prozent. Ein Grund für diese Entwicklung ist laut Politwissenschaftler Daniel Kübler von der Universität Zürich nicht zuletzt die Tatsache, dass sich Neuzuzüger in kleinen Gemeinden mit starkem Bevölkerungswachstum oft nicht für die Gemeindepolitik interessieren. Und auch Politologe Andreas Ladner von der Uni Lausanne räumt ein, dass die geringe Beteiligung «demokratietheoretisch gesehen eines der Hauptargumente gegen die Gemeindeversammlung» ist. ­Grotesk: Im bernischen Wachseldorf ist vor gut zwei Jahren nur ein einziger der 230 Einwohner zur Gemeindeversammlung erschienen. Diese fand trotzdem statt.

460 Besucher kippen Budget

Doch die jüngsten Wintergemeinden in Zug widerlegen für einmal eindrücklich die Annahme, Gemeindeversammlungen seien ein Auslaufmodell. Denn auch in Oberägeri liessen dieser Tage 460 Stimmbürger den Saal fast aus allen Nähten platzen. Mit bekanntlich niederschmetternden Folgen für die ­Exekutive – wurde das vorgeschlagene Budget ja vom Volk zurückgewiesen.

Beinahe so viele Besucher, 430 an der Zahl, hat es auch schon mal bei einer Gemeindeversammlung in Walchwil gegeben, als 2012 über die Sportanlage Lienisberg abgestimmt wurde. Letztes Mal seien es – bei wohlgemerkt rekordverdächtigen 20 Minuten in Sachen Budgetpräsentation und -abstimmung – dagegen «nur» 115 gewesen, so Gemeindepräsident Tobias Hürlimann relaxed. «Bei uns ist es eigentlich egal, welche Themen traktandiert sind. Wir haben ein Stammpublikum, das sich für die Politik im Dorf interessiert.» Und wohl auch für den Apéro, der in Walchwil, wie auch in anderen Gemeinden, jeweils auf grosse Zustimmung stösst.

Wolfgang Holz

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