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Ab 2019 gibt es in Zug wieder Gratisparkplätze

Ab dem 1. Januar 2019 ist das Parkieren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Zug wieder gratis. Dies schreibt der Stadtrat in seiner Antwort auf ein entsprechendes Postulat – zur Freude der Postulanten.

Charly Keiser
Ab kommenden Jahr soll man in Zug sonntags nicht mehr zahlen müssen fürs Parkieren. (Bild: Stefan Kaiser, 14. Februar 2018)

Ab kommenden Jahr soll man in Zug sonntags nicht mehr zahlen müssen fürs Parkieren. (Bild: Stefan Kaiser, 14. Februar 2018)

Am Samstag, 27. Oktober, berichtete die «Zuger Zeitung», dass der Stadtrat «künftig wieder auf die Erhebung von Parkgebühren an Sonn- und Feiertagen zu verzichten will. Dies nach der Recherche zur Geschichte über die gestiegenen Gebühren für die Zuger Messe. Bereits am Samstag hat die Stadt reagiert und die Antwort des Stadtrats auf das Postulat «Keine Gebühren an Sonn- und Feiertagen auf Kurzzeitparkplätzen» der FDP-Fraktion und diversen Mitunterzeichnenden auf ihre Homepage gestellt.
Seit der Einführung der neuen Gebührenordnung seien beim Stadtrat verschiedene Begehren eingegangen, wonach für Aussenparkplätze – wie bis Ende 2017 – wieder auf die Gebührenerhebung an Sonn- und Feier­tagen verzichtet werden solle, schreibt der Stadtrat in seinem Bericht. «Mit dem vorliegenden Postulat wird die gleiche Erwartung an den Stadtrat gestellt. Aufgrund dieses breit abgestützten Anliegens wird der Stadtrat seinen Beschluss in Wiedererwägung ziehen. Konkret sieht er vor, ab 1. Januar 2019 an Sonn- und Feiertagen auf die Gebührenerhebung bei allen Aussenparkplätzen auf öffentlichem Grund zu verzichten.

«Eine gute Nachricht»

Das sei grundsätzlich eine gute Nachricht, sagt FDP-Fraktionschef Rainer Leemann. Allerdings habe der Stadtrat beim Entscheid bei der Einführung der Gebühren an Sonntagen schon das Fingerspitzengefühl gefehlt. «Zum Glück hat er jetzt wenigstens gemerkt, dass das Volk anders denkt und sich durchgerungen, auf den Entscheid zurückzukommen.» Besagtes Postulat wurde vom Grossen Gemeinderat der Stadt Zug (GGR) an der Sitzung vom 10. April dem Stadtrat zum schriftlichen Bericht und Antrag überwiesen. In seiner Antwort verteidigt der Stadtrat die grundsätzliche Erhöhung der Parkgebühren, die er bekanntlich per Anfang 2018 verfügt hat. Bis Ende 2017 seien die Parkgebühren weitgehend nicht kostendeckend gewesen, da sie über Jahrzehnte weder der Teuerung noch anderen Umständen angepasst worden seien, schreibt der Stadtrat weiter: «Der Aufwand für die Parkraumbewirtschaftung wurde dadurch mit Steuererträgen quersubventioniert.»

g habe der Stadtrat diese Situation korrigiert und eine neue Gebührenordnung – und damit eine vollständige und transparente Rechtsgrundlage – festgesetzt. Diese orientiere sich an den Vollkosten und erfülle das Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip. «Gleichzeitig wurden sämtliche Parkplätze in eine einheitliche und übersichtliche Zonenstruktur mit Langzeit- und Kurzzeitparkplätzen in den Zonen ‹Zentrumsnähe› und ‹Peripherie› überführt. Die Bewirtschaftungszeit in beiden Zonen wurde einheitlich von 7 Uhr bis 19 Uhr festgelegt.» parkplätzen an peripheren Standorten sei der Tarif pro Zeiteinheit nicht erhöht worden, hält der Stadtrat fest: «Allerdings wurde die Bewirtschaftung aller Parkplätze auf sieben Tage pro Woche – also neu auch auf Sonn- und Feiertage – ausgeweitet.» Mit dieser Anpassung sei an Wochenenden eine Fluktuation der parkierten Fahrzeuge erreicht worden. Besuchern der Innenstadt, der Seeanlagen, der Gastrobetriebe oder der Sportstätten stünden damit insbesondere auch an Sonntagen vermehrt wieder oberirdische Parkplätze zur Verfügung. In den letzten Jahren sei dies nicht mehr gewährleistet gewesen, weil die Parkplätze an Sonn- und Feiertagen weitgehend durch Anwohner oder Personen, die an diesen Tagen arbeiteten, als «Langzeitparkierer» besetzt worden seien.

Streit um Gültigkeit der Parkraum-Initiative

Trotzdem hat der Stadtrat auf die Kritik und die Begehren reagiert. Ob in Sachen Parkgebühren noch weitere Änderungen beziehungsweise Wiedererwägungen vorgenommen werden, steht aber auf einem anderen Blatt. Denn noch steht die Abstimmung über die «Parkraum-Initiative» der SVP aus. Wann über diese an der Urne entschieden wird, ist ebenfalls noch völlig unklar. Denn noch wird über die (Teil)Gültigkeit des Volksbegehrens gestritten.

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