Grosser Gemeinderat
Nach den Wirren um die Kulturförderung in Zug skizziert der Stadtrat den weiteren Weg

Ein Zwischenbericht in Sachen «transparente Kulturpolitik» liegt jetzt vor. Er beinhaltet eine Bitte.

Marco Morosoli
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Geht es um Kultur, dann kann der Ton, wie bisweilen beim Feilschen um Parkplätze auf dem unteren Postplatz in der Stadt Zug, selbst im beschaulichen Zuger Stadtparlament rau sein. Zu einem solchen Aufreger entwickelte sich ein Vorgang in der Kulturkommission. Zu entscheiden hatte das Gremium über ein Atelierstipendium. Normalerweise ein gewöhnliches Geschäft. Heikel ist ein solches dann, wenn der Empfänger dieser Wohltat selber in der Kulturkommission sitzt. Dieser Vorfall löste im Nachgang eine grosse Diskussion über die Kulturförderung in der Stadt Zug im Allgemeinen aus und mündete in eine Motion, welche die Grünliberalen und die SVP einreichten. Jetzt liegt ein erstes Papier dazu vor, wie der Stadtrat hofft, die Diskussion in der Kulturförderung wieder auf die Ebene der Sachlichkeit hieven zu können.

Im Kunsthaus in Zug herrscht Maskenpflicht. Die vom Stadtrat angedachte Kulturstrategie betrifft auch diese Institution.

Im Kunsthaus in Zug herrscht Maskenpflicht. Die vom Stadtrat angedachte Kulturstrategie betrifft auch diese Institution.

Bild: Stefan Kaiser (Zug, 21. Oktober 2020

Der Stadtrat mag kein eigentliches Reglement für die Kulturförderung in Zug erlassen. Vielmehr möchte er aufbauend auf bereits bestehenden Rechtsgrundlagen die Kulturpolitik vorantreiben. Ferner will der Stadtrat auch an den 2009 erlassenen Grundsätzen der Kulturstrategie festhalten, räumt jedoch ein, dass diese Leitsätze zu überarbeiten sind. Zudem habe der Stadtrat ja, unabhängig von der Motion vom 15. November 2019, die «Kulturförderung der Stadt Zug neu zu organisieren».

Aus der Stabstelle ist nunmehr eine Abteilung hervorgegangen. Zudem hat der Stadtrat drei neue Mitglieder für die Kulturkommission bestimmt. Ferner verspricht der Stadtrat, dass er für Zug eine neue Kulturstrategie entwickeln wolle. Dieser Prozess brauche jedoch Zeit, weshalb das Stadtzuger Führungsgremium um eine Fristerstreckung bittet. Es dürften über diesen Umstand im Grossen Gemeinderat sicher wieder klare Worte fallen.

Der Stadtrat geht auf die Motionäre zu – wenigstens ein wenig

Wie aus dem Zwischenbericht ebenso hervorgeht, nimmt der Stadtrat aber wohl doch noch den Faden der Motionäre auf, welche ein eigenständiges Kulturreglement fordern. Wenngleich der Stadtrat dieser Separierung der Rechtssetzung reserviert gegenübersteht. Seine Haltung begründet der Stadtrat so: «Die Frage, ob ein solches Kulturreglement überhaupt zielführend ist, kann erst nach Abschluss der Aktualisierung der Kulturstrategie beantwortet werden.» Altbacken daherkommen ist dann aber nicht dem Stadtrat sein Ding, plant er doch die Beitragsverwaltung zu digitalisieren. Der Stadtrat nennt auch seinen Leuchtsatz, der da lautet: «Ziel ist es, eine faire, transparente Kulturpolitik zu gewährleisten.» Haben nicht auch die Motionäre ihre Forderung in ähnliche Worte gekleidet?

Der Stadtrat geht sogar noch einen Schritt weiter. Die Vereine mit unbefristeten Leistungsvereinbarungen bittet die Stadt zum Gespräch. Es ist sogar die Rede davon, deren bisher bestehende Abmachungen zu kündigen. Ferner soll es im zweiten Quartal des Jahres 2021 «runde Tische» mit den Kulturinstitutionen und den Vereinen geben.

Klar ist: Der Stadtrat ist den Motionären ein Stück weit entgegen gekommen, doch wer in seinem Vorstoss von «unhaltbaren Zuständen» schreibt und die «absolute Intransparenz» der Kulturkommission geisselt, dürfte sich nicht mit Brosamen zufriedengeben. Das politische Leitungsgremium der Stadt verspricht auch bei der nächsten Meldung in dieser Sache «Resultate zu übermitteln».