Grosser Gemeinderat STadt Zug
Kultur, Recht, Verkehr: Es gibt einiges aufzuarbeiten

Eine FDP-Motion aus dem Jahr 2016 verlangt eine bessere Pflege der städtischen Rechtssammlung. Mit Erfolg.

Marco Morosoli
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Das moderne Zug. Viele Reglemente, die heute hier gelten, sind aber veraltet.

Das moderne Zug. Viele Reglemente, die heute hier gelten, sind aber veraltet.

Bild: Matthias Jurt (Zug, 9. Januar 2021)

Immer weiter, das ist das Gebot der Stunde. Das zeigt sich auch im Ratsbetrieb des Grossen Gemeinderats der Stadt Zug. Dieser tagteam Dienstag zum ersten Mal im Jahre 2021. Einige Themen, welche die Parlamentarier im Vorjahr umtrieben, liessen sich problemlos ins Jetzt hinüberretten. Ins Kulturleben der Stadt Zug einzutauchen, ist im Augenblick wegen der Coronavirus-Pandemie sehr schwierig. Darüber zu reden, ist angezeigt. Es stellte sich heraus, dass in Bezug auf die Kultur einiges im Argen liegt. Das Problem ist erkannt, Berichte liegen vor, Verbesserungen sind angedacht und deren Umsetzung versprochen. So sagte der CVP-Gemeinderat Benny Elsener an die Adresse des Stadtpräsidenten Karl Kobelt: «Er trägt jetzt die ganze Bürde der Vorjahre und erwähnt dies in keiner Stellungnahme.» Dies werde zwar von einem Stadtrat erwartet, aber Elsener rechnet dies dem Stadtpräsidenten hoch an. Zwar nannte niemand, oder fast keiner, den Namen von Kobelts Vorgänger Dolfi Müller. In dessen Amtszeit sollen gewisse Vorkommnisse fallen, die sich jetzt in Aufarbeitung befinden. Und selten für einen Politiker ist der dem Stadtpräsidenten zugeschriebene Satz: «Dieses späte Erkennen des Handlungsbedarfs räume ich an dieser Stelle als meinen Fehler ein.»

Keine Fehler, aber ganz einfach ein Vergessen

Nachdem der Grosse Gemeinderat am Dienstagabend im temporären Tagungsort Casino in Sachen Kultur das letzte Wort verschossen hatte, sprach der FDP-Gemeinderat Mathias Wetzel von Sprengschüssen, die so anzulegen sind, «dass Schädigungen von Gebäuden, ober- und unterirdischen Leitungen und anderen Gegenständen ausgeschlossen sind». Gefunden hat Wetzel diese Aussage in einem Reglement, dessen Existenz wohl heute keinem mehr bewusst ist.

Solche Beschlüsse oder dergleichen zu finden und ins Archiv zu bringen, das ist die Absicht hinter der FDP-Motion «Pflege der Rechtssammlung Stadt Zug». Wie einem 15-seitigen Bericht zu entnehmen ist, haben die städtischen Putzkolonnen wider die unnützen oder vergessenen Reglemente viele Texte gefunden, die sich schlicht überlebt haben. Ein Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahre 1990 über die Fahrplanverdichtung auf der Buslinie 11 (Herti-Schönegg) haben die zuständigen Stellen mittlerweile gelöscht. Damals fuhren diese Busse ja noch übers Stadion Herti ins St.-Johannes-Quartier. Eine Route, die schon länger Vergangenheit ist. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Äusserung von FDP-Mann Mathias Wetzel: «Dass rund ein Drittel der Beschlüsse des Grossen Gemeinderats und 45 Prozent der Stadtratsbeschlüsse, die älter als 15 Jahre sind, Anpassungs- oder Aufhebungsbedarf haben, überrascht.»

Wetzel hofft, dass die aufgrund der Motion zutagegetretenen Mängel dereinst früher erkannt werden und dazu führen, den zuständigen Stellen mitzuteilen, dass bei einem Reglement Handlungsbedarf besteht.

Durch den jetzt vorliegenden Bericht listet der Stadtrat respektive die Verwaltung sehr viele Beschlüsse auf, die weiterhin gültig sind oder aber im einen oder anderen Punkt revisionsbedürftig sind. Die Stadt Zug hat kein Spital mehr, das sollte mittlerweile jeder wissen. Auch in der Stadtverwaltung.