GRÜNEN SCHWEIZ: Alternative Zug: Beitritt zur Grünen Schweiz

An der Parteiversammlung der Grünen in Solothurn wurde die Ja-Parole für die Abstimmung zur Zusatzfinanzierung der IV gefasst. Zudem wurde die Altervative Zug als neue Kantonalsektion aufgenommen.

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Josoef Lang, Nationalrat Alternative Zug. Bild EQ.

Josoef Lang, Nationalrat Alternative Zug. Bild EQ.

Die Grüne Partei der Schweiz unterstützt die Zusatzfinanzierung für die angeschlagene Invalidenversicherung (IV). Die Delegierten der Partei fassten am Samstag in Solothurn oppositionslos die Ja-Parole für die Abstimmung am kommenden 27. September. Die Grünen kritisieren zwar das kurzfristige Manöver für die Verschiebung der befristeten Mehrwertsteuererhöhung um ein Jahr, befürworten die Vorlage, die einen wesentlichen Beitrag zur Sanierung der IV bringen soll, in der Sache aber klar. Auch die zweite Vorlage vom 27. September, den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative, unterstützten die Delegierten mit deutlicher Mehrheit.

Vor der Parolenfassung hatte Parteipräsident Ueli Leuenberger sich erneut für ein drittes Konjunkturpaket ausgesprochen. Die Schweiz brauche einen eigentlichen New green deal und die Wirtschaft einen ökologischen Umbau, sagte der Genfer Nationalrat. Entsprechende Positionspapiere standen am Nachmittag zur Diskussion. Die Delegierten verabschiedeten ausserdem ihre die frühere Chefin der Bundeshausfraktion, die Berner Nationalrätin Therese Frösch, und den langjährigen Generalsekretär Hubert Zurkinden, der Ende August abtritt. Ausserdem wurden die Alternative Zug, der etwa der Nationalrat Josef Lang angehört, definitiv als neue Kantonalsektion in die Partei aufgenommen.

ap