Hünenberg sagt Gemeindeversammlung ab

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Versammlung vom 15. Juni abzusagen. Zu kurz sei die Frist zur Einberufung und Bereitstellung der Unterlagen, sollte das Versammlungsverbot Ende Mai fallen.

Drucken
Teilen

(haz) Der Bundesrat hat am 16. April  bekannt gegeben, dass er am 27. Mai  über die Beibehaltung, Einschränkung oder Aufhebung des aktuell geltenden Versammlungsverbotes orientieren will. Auf Grund des Umstandes, dass erst Ende Mai feststehen wird, ob die Einwohnergemeindeversammlungen im Juni durchgeführt werden können, hat der Gemeinderat Hünenberg laut Medienmitteilung die für den 15. Juni  terminierte Einwohnergemeindeversammlung abgesagt. Dies weil die Einwohnergemeindeversammlungen 20 Tage im Voraus öffentlich im Amtsblatt publiziert werden müssen und der Druck und der Versand ebenfalls Zeit benötigen. Eine Durchführung der Einwohnergemeindeversammlung vor den Sommerferien wäre somit nicht gewährleistet. Zudem sind die Möglichkeiten der Meinungsbildung durch die Stimmberechtigten durch das Versammlungsverbot ebenfalls eingeschränkt, nachdem bis auf weiteres auch keine Parteiversammlungen stattfinden können.

Die nächste Einwohnergemeindeversammlung findet am Montag, 14. Dezember, 20 Uhr, im Saal «Heinrich von Hünenberg» statt. Dabei wird den Stimmberechtigten auch die Rechnung 2019 zur Genehmigung unterbreitet werden. Die Rechnung 2019, das Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung und auch der Verwaltungsbericht 2019 sind ab 7. Mai  auf der gemeindlichen Website www.huenenberg.ch aufgeschaltet und liegen ab dem gleichen Zeitpunkt zur Einsichtnahme in der Einwohnerkontrolle auf. Die erwähnten Dokumente können auch bei der Gemeinde bestellt werden (Telefon 041 784 44 44).