Jetzt beginnt der Leistungsabbau

Musikschule: Hier will die Stadt Zug den Sparhebel ansetzen. (Bild: Archiv Werner Schelbert / Neue ZZ)

Die Stadt Zug muss 3,5 Millionen Franken sparen. Dies hat das Parlament im Dezember beschlossen. Laut einer Mitteilung vom Freitag wird im Zuger Bildungsdepartement mit 1,1 Millionen Franken am meisten gespart.

Die geplanten Massnahmen kommen einem Leistungsabbau gleich, der grosse Kreise der Zuger Bevölkerung unmittelbar trifft. Es sind Einsparungen in den folgenden Bereichen vorgesehen:

• Musikunterricht: Mit dem Verzicht auf eine zusätzliche Stelle für den Musikunterricht werden rund 150‘000 Franken eingespart. Dies bedeutet noch längere Wartelisten – aktuell über 120 Schüler – und etliche Kinder, die keinen Musikunterricht besuchen können.
• Grössere Klassen: Bei den Stadtschulen werden ca. 250‘000 Franken Lohnkosten eingespart, weil Klassen zusammengelegt oder geschlossen werden. Hier sind die Stadtschulen auf dem Weg, die Schülerzahlen, wo möglich und vertretbar, auf die Richtzahl des Kantons hin anzupassen.
• Subvention des Buspasses: Der Stadtrat stellt die weitere Subvention des Buspasses in Frage. Dadurch würden weitere 179‘000 Franken eingespart. Weil es sich dabei um einen Beschluss des Grossen Gemeinderates handelt, hat dieser das letzte Wort.
• Vielzahl kleinerer Beiträge: Von Beratungen und Expertisen über Fachzeitschriften und Projekte bis hin zu Fachausbildungen spart das Bildungsdepartement zusätzlich bei einzelnen Konten ein.

Der Zuger Stadtrat hat auch bekanntgegeben, wo er noch weiter sparen will: 500'000 Franken im Finanzdepartement, 300'000 Franken im Baudepartement, 300'000 Franken im Departement Soziales, Umwelt und Sicherheit und 200'000 Franken im Präsidialdepartement. Der Stadtrat hat weitere Kürzungen der Geschäftsprüfungskommission im Umfang von 938'000 Franken zunächst übernommen. 

Laut der Stadt Zug rangen die Verantwortlichen in mehreren Budgetrunden und zähen Verhandlungen zwischen den Departementen um vertretbare Kürzungen. Erschwert wurde der Prozess deshalb, weil viele der budgetierten Ausgaben nicht gekürzt werden konnten, da eine gesetzliche Pflicht für die Zahlung besteht.

Finanzausgleich als Knackpunkt

Die neuesten Erkenntnisse im Finanzhaushalt der Stadt Zug verheissen nichts Erfreuliches. So sind die Steuereingänge im vergangenen Jahr erheblich geringer als erwartet ausgefallen. Der Stadtrat ist mit den anderen Zuger Gemeinden daran, eine Lösung für die Abgaben in den nationalen und kantonalen Finanzausgleich zu erarbeiten. Die untragbare Belastung im Umfang von 72.5 Mio. Franken gefährdet die gesunden Gemeindefinanzen der Stadt Zug, wie der Stadtrat betont.

Am 12. Dezember beschloss das Stadtzuger Parlament mit 25 gegen 13 Stimmen Kürzungen von 3,5 Mio. Franken und eine Entnahme von 5 Mio. Franken aus der Steuerausgleichreserve.

pd/rem