Leserbrief

Kandidaten in Geiselhaft nehmen?

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Zurzeit werde ich als Ständeratskandidat – wohl wie alle anderen Kandidierenden – mit Dutzenden von Umfragen verschiedenster Organisationen eingedeckt. Die meisten Fragestellungen beziehen sich meistens auf gerade aktuelle Diskussionen, anstehende Initiativen oder Gesetzesanpassungen. Grundhaltungen und Werte werden dabei selten erfragt. Das Lockvogelangebot ist einfach: Wer die Fragen im Sinne der fragestellenden Organisation beantwortet, darf mit einer Werbung und einer Stimmempfehlung der betreffenden Organisation rechnen. Der Haken dabei: Wer mitmacht, wird später selbstverständlich darauf behaftet. Ich habe mich entschieden, bei keinen derartigen Umfragen mitzumachen und dies den betreffenden Organisationen auch zu begründen. Für mich führen solche Antworten zu einer Einengung der freien Meinungsbildung in späteren Debatten, erschweren innovative Schritte und verhindern vor allem auch, neue Erkenntnisse in die persönliche Beurteilung einfliessen zu lassen. Irgendwie wird auch das in der Bundesverfassung verankerte Instruktionsverbot unterlaufen. Verhaftet im Netz von Hunderten von Antworten zu aktuellen Fragen, vergeben sich künftige Parlamentsmitglieder die Option, innovative neue Lösungen vorzuschlagen und Brücken zwischen Positionen zu schlagen.

Matthias Michel, Ständeratskandidat FDP. Die Liberalen, Zug