KANTONSRAT: Immer weniger Zuger Personal am World Economic Forum

Es ist bekannt, dass der Kanton Zug ans World Economic Forum (WEF) Sicherheitskräfte entsendet. Eine Antwort der Regierung auf Fragen zum Personaleinsatz zeigt Erstaunliches.
Am WEF herrschen höchste Sicherheitsvorkehrungen. Auf dem Bild sind Polizisten zu sehen, die sich auf dem Dach des Kongresszentrums in Davos in Stellung bringen. (Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone (Davos, 15. Januar 2017))

Am WEF herrschen höchste Sicherheitsvorkehrungen. Auf dem Bild sind Polizisten zu sehen, die sich auf dem Dach des Kongresszentrums in Davos in Stellung bringen. (Bild: Gian Ehrenzeller/Keystone (Davos, 15. Januar 2017))

Am World Economic Forum (WEF) in Davos nehmen regelmässig auch Zuger Polizisten teil. So auch in diesem Januar. Wie viele Zuger Polizeikräfte jeweils zum Einsatz kommen, wenn sich die Führungselite aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft – heuer seit 18 Jahren wieder mit dem Besuch eines US-Präsidenten – trifft, ist ein gut gehütetes Geheimnis.

Der Baarer Kantonsrat Andreas Lustenberger (Alternative – die Grünen) bekommt nun von der Regierung Antworten zu in einer Interpellation gestellten Fragen. Der Kanton Zug entsendet Sicherheitskräfte im Rahmen der Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze, wenn ein solcher Einsatz angefordert wird. Im Zusammenhang mit dem WEF hat Graubünden um diese Unterstützung ersucht.

Kosten werden über Tagespauschale abgegolten

Kantonsrat Lustenberger interessierte, welche Kosten für die Entsendung von Zuger Sicherheitskräften aufgelaufen sind. Der Regierungsrat schreibt in seiner Antwort, dass Kosten von rund 107 000 Franken entstanden seien – inklusive Planung und Fahrzeuge. Abgegolten werden diese mit 600 Franken pro Tag und Einsatzkraft, wobei Transport- und Fahrzeugkosten nach Aufwand vergütet werden.

Das WEF dauerte vom 23. bis zum 26. Januar. Es dürften bereits vor diesem Datum Zuger Einsatzkräfte im Einsatz gestanden haben. Mit der Teilnahme des US-Präsidenten Donald Trump am WEF habe sich nichts für den Kanton Zug geändert. Laut Regierungsrat decke die Pauschale von 600 Franken pro Tag und Person die Kosten zu gut 90 Prozent. Es sei mit selbst zu tragenden Kosten von etwa 10 700 Franken für den Kanton Zug zu rechnen. Nicht eingerechnet sind in der Pauschale allfällige Überstunden, die der Kanton Zug zu tragen hat. Erfahrungsgemäss liege der Kostendeckungsgrad zwischen 60 und 70 Prozent. Allerdings wird die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren diese Tagespauschale auf Antrag des Kantons Zug nach oben anpassen, was allerdings noch nicht umgesetzt ist. Das dürfte den Kostendeckungsgrad solcher Einsätze erhöhen.

Rückläufige Tendenz beim Personaleinsatz

Andreas Lustenberger wollte weiter wissen, ob der Kanton das WEF «in den vergangenen Jahren mit Geld und/oder Personal diesbezüglich unterstützt» habe. Da das WEF jährlich stattfindet, erbringen alle Polizeikorps der Schweiz «nach Massgabe der jeweiligen Lage» und nach Verfügbarkeit ihrer Mittel Leistungen für den Kanton Graubünden. Interessant dabei: «Der Beitrag des Kantons Zug variierte dabei je nach dem Bedarf des Kantons Graubünden und nach WEF-bezogenen Veranstaltungen in anderen Kantonen. In den letzten Jahren ist das Ausmass der vom Kanton Zug zur Verfügung gestellten personellen Mittel indes um rund 30 Prozent zurückgegangen», so die Regierung. Geld zugunsten des WEF sei im übrigen keines geflossen.

haz

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