Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Kantonsrat Zug: Sparmassnahmen geben zu reden

Der Kantonsrat lobt das Obergericht für seine Arbeit – sieht teilweise aber auch Handelsbedarf.
Charly Keiser

Erstmals visitierte die erweiterte Justizkommission (JPK) im Rahmen des Rechenschaftsberichts des Obergerichts für das Jahr 2017 die Friedensrichter- und Betreibungsämter. Dies führte im Vorfeld bei den Amtsleitern teilweise zu gewissen Irritationen, schreibt die Kommission in ihrem Bericht. Diese hätten jedoch beseitigt werden können, nachdem die JPK den Grund ihrer Visitation erläuterte, nämlich die Änderung der Geschäftsordnung des Kantonsrates. «Bei nur acht Fällen pro Jahr kommt bei den Friedensrichtern keine Routine auf», sagte Esther Haas (ALG/Cham) an der gestrigen Beratung des Rechenschaftsberichts in der Kantonsratsitzung und warb darum, «über Zusammenlegungen nachzudenken.» Andreas Hausheer (CVP/Steinhausen), dessen Frau ein Friedensrichteramt bekleidet, konterte: «Ich wehre mich gegen Zusammenlegungen. Denn die Erfolgskontrolle zeigt, dass rund 50 Prozent der Fälle erledigt werden und darum absolut kein entsprechender Handelsbedarf besteht.»

Hohe Belastung

Alle Parteien lobten das Gericht und die Ämter, zeigten sich aber in Sachen «Geld» besorgt. Es kann nicht sein, auf einen Ersatzrichter zu verzichten, und damit 1000 Franken zu sparen», sagte Adrian Andermatt (FDP/Baar) und Hubert Schuler (SP/Hünenberg) doppelte nach: «Wir sollten die Zeichen der Gerichte bezüglich der sehr hohen Belastung nicht auf die leichte Schulter nehmen. Wir müssen Sorge tragen und dafür sorgen, dass den Gerichten die nötigen Ressourcen weiterhin zur Verfügung stehen.» Obergerichtspräsident Felix Ulrich dankte für das üppige Lob und sagte präventiv: «Ich danke Ihnen, dass sie der Justiz die erforderlichen Mittel für eine ordnungsgemässe und effiziente Erledigung ihrer Aufgaben bewilligen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.