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Kolumne
«Meine Berner Woche»: Cumenzament da la sessiun d’atun
Nationalrätin Manuela Weichelt gibt Einblick in ihre Sessionswoche.
Montag, 11. September
Der Tag beginnt gemütlich mit einem Café in Menzingen. Ich darf noch einige Wahlplakate an Privatpersonen abgeben. Die Bevölkerung weiss, dass die Alternative - die Grünen – nicht so viel Geld für Wahlwerbung hat. Gegen Mittag nehme ich den Zug nach Bern, die Herbstsession startet. Die sichere Stromversorgung steht auf der Traktandenliste. Auf grossen Dächern und Fassaden müssen künftig Solarpanels angebracht werden. So will es das Parlament. Die Solarinitiative der Grünen geht also genau in die richtige Richtung.
Um 20 Uhr - fast schon im Dunkeln - erhole ich mich mit meiner SP-Nationalratsfreundin Sandra Locher Benguerel in der Aare mit Blick auf das beleuchtete Bundeshaus. Die Erfrischung tut immer gut.
Dienstag, 12. September
Auf den Tag genau vor 175 Jahren, nachdem die Tagsatzung 1848 die neue Bundesverfassung angenommen hatte, wurden die ersten Nationalratswahlen ausgeschrieben. Für heute finden sich alle Kantone auf der Tribüne im Nationalratssaal ein. Der Kanton Zug ist mit Kari Nussbaumer, unserem Kantonsratspräsidenten, und mit Pascale Schriber, unserer Standesweibelin, vertreten. Über Mittag sitze ich als Vorstandsmitglied mit der Geschäftsleitung von Insieme Schweiz zusammen.
Die Revision des Transportgesetzes bereitet uns Sorgen, da bei der Benutzung von Zug und Bus immer noch viele Menschen diskriminiert werden. Nach der Fraktionssitzung findet das Volksfest auf dem Bundesplatz statt; Punkt 18:48 Uhr ist die Enthüllung des neu gestalteten Giebelfelds über dem Ständeratssaal. Die 246 reflektierenden Keramikkacheln repräsentieren die Sitze von National- und Ständerat.
Von der Künstlerin Renée Levi stammen Idee und Ausführung, und der Name «Tilo» erinnert an Nationalrätin Tilo Frey, die als erste People-of-colour-Frau und zusammen mit elf weiteren Frauen zu den ersten gewählten Parlamentarierinnen der Schweiz gehörte, nachdem das Frauenstimm- und Wahlrecht 1971 eingeführt worden war. Die Geburtsstunde der eigentlichen Demokratie!
Mittwoch, 13. September
Als Gesundheitspolitikerin habe ich mich heute für die Änderungen des Transplantationsgesetzes und für die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen eingesetzt. Die Kantone zahlen prozentual immer weniger an die Gesamtkosten im Gesundheitswesen, die Prämienzahlenden immer mehr.
Zehn Kantone, unter anderem Zug, zahlt weniger an die Prämienverbilligung als noch vor zehn Jahren. Mein hängiger Vorstoss, dass die Krankenkassenprämien analog der Unfallversicherung einkommensabhängig finanziert werden, hat gemäss Bevölkerungsumfrage eine grosse Zustimmung.
Donnerstag, 14. September
Die gesundheitspolitische Kommission tagt bereits um 7.15 Uhr, um noch einige Differenzen zum Ständerat zu besprechen. Um 8 Uhr beginnt der Nationalrat mit der kantonalen Initiative «Politisches Mandat auch bei Mutterschaft». Wir sind einen Schritt weiter. In Zukunft sollen Kantonsrätinnen und Nationalrätinnen nicht mehr ihr Mutterschaftsgeld verlieren, wenn sie ihren Volksauftrag wahrnehmen und an den Sitzungen teilnehmen.
Nach Sessionsschluss freue ich mich auf die Rückkehr in den Kanton Zug. Am Abend sprechen Ständerat Matthias Michel und ich an der Informationsveranstaltung Kiss in Risch. Wir sind überwältigt, wie gross das Interesse an Nachbarschaftshilfe mit Zeitnachweis ist. Ich kenne Kiss seit der Gründung und habe mich als Regierungsrätin immer für die Mitfinanzierung durch den Kanton eingesetzt. Kiss hilft mit, unseren Kanton menschlicher und sozialer zu machen.
In der Rubrik «Meine Berner Woche» geben eidgenössische Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Zug Einblick in ihr persönliches Tagebuch, das sie während der Session für die «Zuger Zeitung» führen.
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