«Konnte Probleme nicht lösen»

Richter Rolf Meyer tritt als Präsident des Zuger Kantonsgerichts nicht mehr an. Ob dieser Schritt die internen Querelen beendet, ist jedoch ungewiss.

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Das Zuger Kantonsgericht im Verwaltungsgebäude an der Aa in Zug. (Bild: Stefan Kaiser / Neue ZZ)

Das Zuger Kantonsgericht im Verwaltungsgebäude an der Aa in Zug. (Bild: Stefan Kaiser / Neue ZZ)

Rolf Meyer fühlt sich erleichtert. (Bild: Werner Schelber/Neue ZZ)

Rolf Meyer fühlt sich erleichtert. (Bild: Werner Schelber/Neue ZZ)

Seit 28 Jahren ist Rolf Meyer Kantonsrichter und seit 18 Jahren Präsident des Kantonsgerichts. Jetzt teilt er in einem Schreiben mit, er stelle sich bei den kommenden Gerichtspräsidiumswahlen im Kantonsrat (voraussichtlich am 25. Oktober) nicht mehr als Präsident zur Verfügung. Dass sein Entscheid auch im Zusammenhang mit den Querelen am Kantonsgericht zusammenhängt, das dementiert Meyer nicht. Der Konflikt sei nicht spurlos an ihm vorübergegangen, immerhin dauert er bereits ein Jahr an. «Ich habe als Präsident alles unternommen, um eine Lösung zu finden. Ich konnte die Probleme jedoch nicht lösen», stellt Rolf Meyer fest. Sie seien gravierender als allgemein angenommen.

Meyer bleibt skeptisch

Deshalb ist er skeptisch, ob sich die Konflikte unter den Mitgliedern des Kantonsgerichts so schnell beseitigen liessen. Für ihn sei daher der Zeitpunkt, nicht mehr als Kantonsgerichtspräsident zu kandidieren, jetzt richtig.
«Ich freue mich aber, weiterhin als Kantonsrichter meine juristische Erfahrung in die Rechtsprechung einzubringen. Obwohl ich mich gesund fühle, ist es sinnvoll, sich rechtzeitig vom aufwendigen Präsidium zu entlasten», betont Rolf Meyer weiter.

Obergerichtspräsidentin Iris Studer – das Obergericht ist höchste richterliche Instanz – will den Entscheid von Rolf Meyer nicht kommentieren. Sie hoffe, dass er zur Lösung des Problems beitrage.

Freddy Trütsch

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