KULTURLASTENAUSGLEICH: SVP mit Referendum gegen Kultur-Konkordat

Im Kanton Zug kommt das Konkorat über den Kulturlastenausgleich vors Volk. Die SVP werde am Montag das Referendum mit 1697 Unterschriften bei der Staatskanzlei einreichen, wie sie am Freitag mitteilte.

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Der Kulturkostenausgleich käme auch der Kultur im (und vor dem) KKL zugute. Bild Remo Nägeli/Neue LZ

Der Kulturkostenausgleich käme auch der Kultur im (und vor dem) KKL zugute. Bild Remo Nägeli/Neue LZ

Das Referendum richtet sich gegen den Beschluss des Kantonsparlaments von Ende März, der Vereinbarung beizutreten. In dieser verpflichten sich die Kantone Zug und Schwyz zu wiederkehrenden Beiträgen an die Kosten der wichtigen Zürcher und Luzerner Kultureinrichtungen.

Die Beiträge werden jeweils für eine Periode von drei Jahren festgelegt. Für die erste Periode betragen die Kosten für den Kanton Zug rund 2,2 Millionen Franken pro Jahr.

Es geht nach Ansicht der SVP nicht an, dass der Kanton Zug zusätzlich zu seinem hohen Beitrag von 180 Millionen Franken in den nationalen Finanzausgleich (NFA) mit weiteren Einzelverträgen finanziell verpflichtet wird.

Das Referendum richte sich aber auch «prinzipiell gegen eine staatlich finanzierte Eliten-Kultur», schreibt die SVP. Staatliche Förderung setze sehr oft falsche Anreize.

sda