LOHNERHÖHUNG: Zuger Stadtrat verwirrt Stimmberechtigte

Nicht die Lohnfrage an sich, sondern ungenaue Vorstellungen über das Arbeitspensum der Stadträte haben im vergangenen September in der Stadt Zug zum Nein zur Teilrevision des Stadtratsreglementes geführt. Zu diesem Schluss kommt eine vom Stradtrat in Auftrag gegebene Umfrage.

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Der fünfköpfige Stadtrat der Stadt Zug (vorne) während einer Sitzung des Stadtparlaments. (Bild: Stefan Kaiser / Neue ZZ)

Der fünfköpfige Stadtrat der Stadt Zug (vorne) während einer Sitzung des Stadtparlaments. (Bild: Stefan Kaiser / Neue ZZ)

Die Teilrevision des Stadtratsreglementes sah einen Wechsel vom Hauptamt zum Vollamt sowie die Erhöhung des Stadtratsgehaltes um 30'000 Franken auf 190'000 Franken pro Jahr vor. Mit 53 Prozent Nein-Stimmen lehnten die Stimmberechtigten die Vorlage jedoch ab.

Um die Hintergründe für die Ablehnung der Vorlage zu untersuchen, wurden 306 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger telefonisch befragt, die das neue Stadtratsreglement an der Urne abgelehnt hatten. Gemäss den am Montag publizierten Ergebnissen war für 34 Prozent der Befragten die Ausübung des Stadtratsamtes im Vollamt ausschlaggebend für das Nein zur Vorlage, wie die Stadt am Montag mitteilte.

24 Prozent nannten als Hauptgrund für ihre Ablehnung die Erhöhung des Grundlohnes und 14 Prozent waren der Ansicht, die Lohnerhöhung passe nicht zur Zuger Sparpolitik. 12 Prozent nannten das Verbot von beruflicher Nebenerwerbstätigkeit als Grund für ihr Nein an der Urne.

Keine generelle Unzufriedenheit

Aufgrund der Umfrageergebnisse ist für den Stadtrat klar, dass die Vorstellung eines 100-Prozent-Pensums ohne Nebentätigkeit der Hauptgrund für die Ablehnung der Vorlage war. Viele Ablehnende hätten offensichtlich ungenaue Vorstellungen vom Arbeitspensum der Zuger Stadträte gehabt oder seien gar der Ansicht gewesen, das Stadtratsamt sei ein Nebenamt.

Viele Befragte hätten in die Vorlage einen Wechsel vom Miliz- zum Berufspolitiker interpretiert. "Offenbar", so der Stadtrat, "sorgte die begriffliche Nähe von Vollamt und Hauptamt für Verwirrung." Auf jeden Fall sei das Nein zur Vorlage nicht Ausdruck einer generellen Unzufriedenheit der Zugerinnen und Zuger mit der Leistung des Stadtrates, ist Stadtpräsident Dolfi Müller (SP) überzeugt.

Die Mitglieder des Zuger Stadtrates sind derzeit im Hauptamt angestellt und werden für ein 80-Prozent-Pensum entlöhnt. Weil die Arbeitsbelastung in den vergangenen Jahren stark angestiegen sei, arbeiteten sie de facto schon jetzt im Vollamt, das heisst in einem 100-Prozent-Pensum, schreibt die Stadt in einer Mitteilung. Kein amtierendes Mitglied gehe denn auch einer Nebenbeschäftigung nach. (sda)