MENZINGEN: Das Ringen in der Schulraumplanung nimmt kein Ende

Machbarkeitsstudie Ja oder Nein? Diese Frage stand an der gestrigen Gemeindeversammlung im Fokus. Bei der Schulraumplanung musste der Gemeinderat eine Niederlage einstecken – schon wieder.

Rahel Hug
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Auch die Schulanlage Ochsenmatt wollte der Gemeinderat in einer Machbarkeitsstudie genauer durchleuchten. (Bild: Stefan Kaiser (1. Juli 2015))

Auch die Schulanlage Ochsenmatt wollte der Gemeinderat in einer Machbarkeitsstudie genauer durchleuchten. (Bild: Stefan Kaiser (1. Juli 2015))

Rahel Hug

rahel.hug@zugerzeitung.ch

Der Menzinger Gemeinderat ist nicht zu beneiden. Schon bei der letzten Gemeindeversammlung im November erlitt die Exekutive Schiffbruch, als die Bevölkerung eine grosse, dreiteilige Machbarkeitsstudie für die öffentlichen Gebäude ablehnte. Gestern Abend zeigte sich, dass die Stimmberechtigten auch keine abgespeckte Variante dieser Studie wollen: Der Rahmenkredit von 137 000 Franken wurde zurückgewiesen. Ziel der Studie wäre es gewesen, den künftigen Investitionsbedarf für die Schulareale im Zentrum zu klären. Doch daraus wird jetzt vorerst nichts: Der Gemeinderat muss erneut über die Bücher.

157 Menzingerinnen und Menzinger besuchten die Gemeindeversammlung in der Schützenmatt. Bei der Abstimmung zur Schulraumplanung zeigte sich: Ein Grossteil der Anwesenden will keine Studien, sondern wünscht sich, dass der Gemeinderat ein konkretes Projekt präsentiert, damit es so schnell wie möglich vorwärtsgehen kann. FDP-Präsident Thomas Magnusson – aus seiner Partei kam der Vorschlag für die Rückweisung –drückte es so aus: «Heute reden wir über eine Machbarkeitsstudie, beim nächsten Mal über die Projektierung und dann, vielleicht im Jahr 2022, über einen Kredit für ein mögliches Bauprojekt. Wissen wir bis dahin überhaupt noch, was wir genau wollen?» Josef Marty, der lange Zeit als Reallehrer im Dorf tätig war, stiess ins gleiche Horn und machte auf das vor rund einem Jahr abgeschlossene Mitwirkungsverfahren aufmerksam: «Es resultierte eine 92 Seiten lange Analyse. Damit hat der Gemeinderat doch die Informationen, die er braucht.»

Äusserst knappes Ja für Tempo-30-Zonen

Vorwärtsmachen will auch der Gemeinderat. «Ich hoffe, dass wir heute einen Schritt weiterkommen», sagte Gemeindepräsident Peter Dittli zu Beginn. Die Kosten für die Studie seien «massiv günstiger» als beim letzten Vorschlag – genau, wie es sich die Gemeindeversammlung gewünscht habe. Dittli warnte vor einem Rückweisungsantrag: «Wir wollen langfristig tragbare Lösungen finden sowie zweckmässig und gesetzeskonform vorgehen.» Vize-Gemeindepräsident und Bauchef Martin Kempf fügte an: «Es macht Sinn, den genauen Bedarf abzuklären, damit das Geld am richtigen Ort ausgegeben wird.» Doch der Gemeinderat konnte mit seinen Argumenten nicht überzeugen. Das Ergebnis fiel zwar nicht ganz so deutlich aus, doch es steht fest: Eine neue Vorlage muss her.

Studien Ja oder Nein? Um diese Frage drehte sich auch die Diskussion zur CVP-Motion, die die Realisierung von mehreren Tempo-30-Zonen im Dorfzentrum fordert. Auch hier war es wieder die FDP, die sich kritisch zeigte. «Wieder soll eine Studie erarbeitet werden. Wir Menzinger wissen doch, wo Tempo-30-Zonen Sinn machen. Solche könnten also schnell umgesetzt werden.» Diesmal jedoch folgte die Bevölkerung dem Gemeinderat, der sich für eine Erheblicherklärung aussprach – wenn auch mit 69 zu 67 Stimmen äusserst knapp.

Trotz des Ringens um die Schulraumplanung, das wohl noch länger andauern wird, endete die Gemeindeversammlung mit einem erfreulichen Ereignis. Schwinger Marcel Bieri aus Edlibach, der das Zuger Kantonale in Baar gewonnen hat, erhielt vom Gemeinderat ein Geschenk – und die Bevölkerung ehrte ihn mit einer Standing Ovation.