MENZINGEN: Passt die abgespeckte Version?

Einmal mehr wird die Schulraumplanung diskutiert. Zur Abstimmung steht der Kredit für eine Machbarkeitsstudie – mit 137000 Franken ist dieser nur halb so hoch wie beim letzten Vorschlag.

Carmen Rogenmoser
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Auch die Schulanlage Ochsenmatt ist Teil der geplanten Machbarkeitsstudie. (Bild: Stefan Kaiser (Menzingen, 21. August 2015))

Auch die Schulanlage Ochsenmatt ist Teil der geplanten Machbarkeitsstudie. (Bild: Stefan Kaiser (Menzingen, 21. August 2015))

Carmen Rogenmoser

carmen.rogenmoser@zugerzeitung.ch

Keine Gemeindeversammlung ohne das Thema Schulraum. Seit Dezember 2014 ist das ein Dauerbrenner. Nach einigen Gemeindeversammlungen, einem Mitwirkungsverfahren und vielen Infoanlässen hat der Gemeinderat eine Lösung gefunden, die hoffentlich allen passt. Denn an der Notwendigkeit, dass Menzingen neue Infrastrukturen braucht und die Schulgebäude teils sanierungsbedürftig sind, hat sich bisher nichts geändert. Und das bestreitet auch niemand. Doch statt drei, wie beim letzten Mal, enthält die überarbeitete Vorlage nur eine Machbarkeitsstudie, allerdings für zwei Schulareale: Ochsenmatt/Sonnengrund und Marianum/Eu/Villa Neudorf. Über das umstrittene Schulhaus im Weiler Finstersee werden die Stimmbürger an einer Urnenabstimmung separat entscheiden.

Der Gemeinderat beantragt an der Gemeindeversammlung (siehe Box) für die Machbarkeitsstudie einen Rahmenkredit von 137000 Franken. Dieser wird auf zwei Jahre aufgeteilt.

Zwei Motionen stehen ebenfalls auf der Liste

Neben der Schulraumplanung wird die Motion der CVP betreffend Tempo-30-Zonen im Gemeindegebiet behandelt. Vorgeschlagen sind die Seminarstrasse und die Haldenstrasse, die alte Landstrasse und die Eustrasse, die Holzhäusernstrasse, Mattenstrasse und Luegetenstrasse. Zudem die Sagenmattstrasse, im Dörfli und Twärfallenstrasse in Finstersee und die Mühlestrasse in Edlibach. Der Gemeinderat beantragt, diese Motion als erheblich zu erklären. Im Gegensatz zur Motion «Vorwärts Menzingen betreffend Infrastrukturbauten». Hier schlägt er vor, diese als nicht erheblich zu erklären.

Für Diskussionen wird aber wohl vor allem die Schulraumplanung sorgen. Thomas Magnusson, Präsident der FDP, bezeichnet das Traktandum als «Knackpunkt»: «Die Auflistung an Bedarf für Schulraum, Kindergarten, schulergänzende Betreuung, Musikschule und weitere Bereiche fehlt erneut.» Mit der Machbarkeitsstudie, einem Projektwettbewerb und der anschliessenden Projektierung sei der Antrag für einen Projektkredit erst für 2020 angesetzt. «Die aktuell unbefriedigende Situation kann erst im Jahr 2024 oder 2025 behoben werden.» Deshalb werde die FDP die Rückweisung des Geschäfts beantragen. Die CVP ist vom Vorschlag ebenfalls nicht vollkommen überzeugt. «Wir werden ergänzende Fragen haben», sagt Präsident Andreas Etter. Grundsätzlich wolle man den Gemeinderat unterstützen. Ansonsten folgt die CVP den vorgeschlagenen Anträgen. Die Alternativen-die Grünen werden den Kredit für die Machbarkeitsstudie «einstimmig genehmigen», teilt Präsidentin Marianne Aepli mit. Das Gleiche gilt für die Motion Tempo-30-Zonen. Die FDP lehnt diese hingegen als «zu teuer» ab.

Die SVP hatte an ihrer Versammlung gestern Abend und bis Redaktionsschluss noch keine Parolen mitgeteilt.