Neues Wahlsystem für den Zuger Kantonsrat

Der Zuger Regierungsrat will für die Sitzzuteilung bei den Kantonsratswahlen das Verfahren «doppelter Pukelsheim» einführen. Damit könnte Zug dem Kanton Nidwalden folgen.

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Der Regierungsrat hat die Entwürfe für die Verfassungs- und Gesetzesänderungen in die Vernehmlassung geschickt, wie er am Mittwoch mitteilte. Die Änderung des Verfahrens wird vom Bundesgericht verlangt. Gemäss einem Urteil von Ende 2010 ist es nicht mit dem System des Verhältniswahlrechts vereinbar, dass es in den meisten Wahlkreisen mehr als 10 Prozent Stimmenanteil braucht, um einen Sitz zu erlangen. In einzelnen Gemeinden, wo nur drei Sitze zu vergeben sind, benötigt ein Kandidat sogar 33 Prozent.

Das Wahlverfahren angefochten hatten die Zuger Linksparteien. Die Änderung des Zuteilungsverfahrens muss bei den nächsten Kantonsratswahlen im Jahr 2014 erstmals angewendet werden.

Das Zuger Kantonsparlament hat das Wahlgesetz in den letzten Jahren mehrmals geändert. 2006 wurde die Einführung des Pukelsheim- Verfahrens vom Kantonsrat klar abgelehnt, die Wahlkreise blieben unverändert. Abgeschafft wurden im letzten Jahr die Listenverbindungen.

Die «doppelproportionale Divisormethode mit Standardrundung» (»doppelter Pukelsheim») ist im Kanton Zürich 2007 erstmals angewendet worden. Auch die Kantone Aargau und Schaffhausen haben die Methode eingeführt. Thurgau hat es im Frühling an der Urne abgelehnt. Im Kanton Nidwalden soll 2014 der Landrat auch mit dem Pukkelsheim-System gewählt werden. Im März 2012 entscheidet das Parlament darüber.

sda/rem

Darum geht es

Erdacht wurde das Wahlverfahren vom Augsburger Professor Friedrich Pukelsheim. Er geht davon aus, dass alle Wähler im gesamten Wahlgebiet die Zusammensetzung des Parlaments in möglichst gleich starker Weise beeinflussen sollen.

Das System berechnet die den Parteien zustehenden Sitze aufgrund der Resultate im ganzen Kanton. In einem zweiten Schritt werden die Mandate dann innerhalb der Wahlkreise verteilt.

sda