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Der Nutzen von Kommissionen in Zug soll kritischer hinterfragt werden

Die FDP-Fraktion stellte Fragen zum Einsitz des Stadtrates und von Verwaltungsmitgliedern in verschiedenen Kommissionen oder Abordnungen der Stadt Zug. Die Fraktion hat sich offenbar mehr von den Antworten erhofft.
Andrea Muff

Die FDP-Fraktion wollte vom Zuger Stadtrat mehr über die städtische Vertretung in den Kommissionen und Abordnungen wissen. Die Stadtzuger FDP erklärt, dass zwar eine Mehrheit der Kommissionen einen klaren Auftrag hätten und entsprechende Resultate erzielen würden. «Bei anderen Kommissionen sind Auftrag und Zielsetzung auf den ersten Blick unklar beziehungsweise keine entsprechenden Resultate bekannt», schreibt die Fraktion zur Begründung der Interpellation. Denn die Partei möchte dies «kritisch hinterfragen». Nun liegen die Antworten des Stadtrates vor.

Auf über 20 Seiten hat die Exekutive dargelegt, bei welchen Kommissionen, Stiftungen, Vereinen oder Aktiengesellschaften die Stadt Zug Einsitz hat, wie viele Stunden dafür aufgewendet werden müssen und wie allenfalls die Vergütung aussieht. «Die Beantwortung der Interpellation basiert auf dem Zusammenzug verschiedener Auskünfte aus den Departementen», heisst es in der Vorlage. «Ein eigentliches Reporting zu den einzelnen Kommissionen findet stadtintern jedoch nicht statt, weshalb die Angaben teilweise auf Schätzungen beruhen.» Vertreten sind Stadtrat und Verwaltungsangestellte in 20 städtischen Kommissionen. Zusätzlich haben sie bei insgesamt 32 Stiftungen, Vereine oder Komitees Einblick ins Geschehen. Auch in den fünf Aktiengesellschaften – WWZ Zug AG, Kunsteisbahn Zug AG, Punktleitsystem Zug AG, Schifffahrtsgesellschaft für den Zugersee AG und Zugerbergbahn AG – gibt es eine städtische Vertretung.

Laufend über die Notwendigkeit entschieden

Weiter schreibt der Stadtrat in seiner Antwort, dass die Überprüfung der Kommissionen eine Daueraufgabe darstelle. Denn es liege im Interesse des Stadtrates, «dass nur in den Kommissionen Einsitz genommen wird, wo dies sinnvoll ist», heisst es weiter. Wo die städtische Kompetenz gegeben sei, werden Kommissionen auch hinterfragt und aufgelöst. Dort wo die Stadt Zug vertreten ist, werde über die Notwendigkeit einer Delegation laufend entschieden. «Gerade in Fällen, wo die Stadt Zug Beiträge an eine Organisation leistet, macht es Sinn, auch vertreten zu sein, um dafür zu sorgen, dass die städtischen Beiträge im Sinne der Stadt Zug verwendet werden», schreibt der Stadtrat.

Er zählt weiter auf, dass in den letzten zwei Legislaturen im Finanzdepartement, Bildungsdepartement und im Baudepartement weder Kommissionen geschaffen noch aufgelöst worden seien. Auch das Präsidialdepartement habe keine neuen Kommissionen geschaffen, jedoch nehme das Präsidialdepartement in insgesamt sechs Gruppierungen keinen Einsitz mehr. Im Departement Soziales, Umwelt und Sicherheit SUS wurden hingegen fünf Kommissionen/Abordnungen abgeschafft. Indes hat das Departement die Alterskommission ins Leben gerufen und nimmt in weiteren sieben Gruppen neu Einsitz.

Der Stadtrat tue sich schwer

Der Stadtrat habe akribisch und übersichtlich den Aufwand für die Kommissionen/Abordnungen aufgeführt, anerkennt FDP-Fraktionschef Etienne Schumpf. Er kritisiert: «Das Ableiten von relevanten Erkenntnissen und konkreten Massnahmen bleibt auf der Strecke, und es wird zu wenig kritisch hinterfragt, welche Kommissionen keinen Nutzen, Output oder Auftrag haben und somit abgeschafft werden können.» Obwohl sich der Stadtrat bewusst sei, dass durch diese Kommissionen sehr viele Verwaltungsressourcen gebunden werden, tue er sich schwer damit, deren Nutzen zu hinterfragen und entsprechende Massnahmen zu definieren. Schumpf sagt: «Das kritische Hinterfragen und Abschaffen von Kommissionen ist nicht sehr populär. Mit dieser Interpellationsantwort scheint der Stadtrat diese heisse Kartoffel an die FDP-Fraktion zurückzuspielen.» Diese Kartoffel nehme sie aber gerne auf.

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