Budget 2020: Oberägeri rechnet mit kleinem Minus

Trotz eines Mehraufwands von 411600 Franken will die Gemeinde eine Steuersenkung gewähren.

Vanessa Varisco
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Das Mehrzweckgebäude in Alosen gehört zu den grösseren Investitionen der Gemeinde. (Visualisierung: PD)

Das Mehrzweckgebäude in Alosen gehört zu den grösseren Investitionen der Gemeinde. (Visualisierung: PD)

In Oberägeri sollen die Steuern gesenkt werden: Nachdem 2019 ein Steuerrabatt von drei Prozentpunkten erlassen wurde, schlägt der Gemeinderat nun vor, den Steuerfuss 2020 von 65 auf 60 Prozent zu senken. «Der Gemeinderat erachtet das zum heutigen Zeitpunkt als richtig und sinnvoll», heisst es in einer entsprechenden Medienmitteilung. Diese Reduktion soll gewährt werden, obschon mit einem geringen Mehraufwand von 411600 Franken gerechnet wird, der unter anderem wegen der geplanten Steuersenkung und den daraus resultierenden Mindererträgen an Einkommens- und Vermögensteuern entsteht. Finanzvorsteherin Evelyn Rust erklärt: «Aufgrund der letztjährigen Ertragsüberschüsse und dem prognostizierten Überschuss dieses Jahr, ist eine Senkung angebracht.» Langfristig rechnet die Gemeinde trotzdem mit mehr Steuererträgen.

Das kleine Minus resultiert aus einem budgetierten Aufwand von 42,13 Millionen Franken und einem Ertrag von 41,72 Millionen.

Höhere Zahlungen an den Finanzausgleich

Mit einem Mehraufwand wird im Sach- und Transferbereich gerechnet. So ist etwa bei der Einführung der Betreuungsgutscheine mit Mehrkosten zu rechnen. Rust erläutert: «Neu werden die Eltern subventioniert und nicht der Betreuungsplatz.» Deshalb wird mit einem leicht höheren administrativen Aufwand gerechnet. Über diesen Systemwechsel bei den Betreuungsgutscheinen wird die Gemeindeversammlung separat abstimmen.

Evelyn Rust erklärt weiter: «Die Zahlungen in den Zuger Finanzausgleich und in den nationalen Finanzausgleich schlagen 2020 stark zu Buche.» So fallen die Zahlungen in den ZFA mit 2,39 Millionen fast doppelt so hoch aus wie 2019, als die Gemeinde mit rund 1,26 Millionen Franken rechnete. «Dies hängt mit der Zunahme der Steuererträge aus Einkommens- und Vermögenssteuer zusammen», nennt Evelyn Rust als Grund dafür. Der jeweilige Rechnungsabschluss zwei Jahre zuvor ist ausschlaggebend.

Investiert wird in Neubauten

Das Budget 2020 der Investitionsrechnung schliesst bei Ausgaben von 6,29 Millionen und Einnahmen von 471000 Franken mit Nettoinvestitionen von 5,82 Millionen Franken ab. Die grössten geplanten Investitionen seien laut Rust der Neubau des Sprungturms, das Mehrzweckgebäude in Alosen und die Grodstrasse. Auch soll ein neues Tanklöschfahrzeug angeschafft werden. Künftig müssten die Investitionen allerdings genau auf die Finanzverträglichkeit und Notwendigkeit geprüft werden. «Trotz der positiven Signale gehen wir weiterhin haushälterisch mit den uns zu Verfügung stehenden Mitteln um», bekräftigt Gemeinderätin Evelyn Rust.

Planung mit einem Steuerfuss von 60 Prozent

Über die Finanzplanung hat sich die Gemeinde ebenfalls Gedanken gemacht. In den Jahren 2020, 2022 und 2023 resultieren Aufwandüberschüsse zwischen 260000 und 411000 Franken und in den Jahren 2021 und 2024 Ertragsüberschüsse von 548000 und 724000 Franken. Dies unter der Annahme, dass der Steuerfuss während der gesamten Planungsperiode 60 Prozent beträgt, wie die Gemeinde in der Mitteilung schreibt.

Zudem sei bei den prognostizierten Steuereinnahmen mittel- bis langfristig weiterhin mit Schwankungen zu rechnen. Die Nettoinvestitionen betragen im Schnitt der nächsten fünf Jahre jährlich ungefähr 4,5 Millionen Franken, wie die Gemeinde abschliessend in ihrer Mitteilung schreibt.