OBERGERICHT: Aktenberge sollen schneller verschwinden

Gerichtsfälle, die jahrelang liegen blieben, solls bald nicht mehr geben. Dies dank des Staatsanwaltschaftsmodells. Hoffen darf man.

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(Symbolbild Nadia Schärli/Neue LZ)

(Symbolbild Nadia Schärli/Neue LZ)

«Insgesamt werden rund 95 Prozent aller Verfahren speditiv und innert angemessener Frist durchgeführt.» So steht es im Rechenschaftsbericht des Obergerichts über das vergangene Jahr. Bei der Geschäftslast könne bei den neu eingegangenen Fällen insofern von einer ausgeglichenen Bilanz gesprochen werden, als in einzelnen Bereichen eine erhebliche Zunahme, in andern ein grösserer Rückgang zu verzeichnen war.

Verunsicherungen durch das Staatsanwaltschafts-Modell
In der Strafrechtspflege stand das Jahr 2007 ganz im Zeichen der vorzeitigen Einführung des Staatsanwaltschaftsmodells. Die früheren Untersuchungsrichter wurden zu Staatsanwälten, die bisherige Staatsanwaltschaft und das Einzelrichteramt wurden aufgelöst.

Alle bisherigen Untersuchungsrichter und ihre Mitarbeiter mussten sich für die neuen Aufgaben bewerben, was laut Rechenschaftsbericht «gewisse Verunsicherungen» auslöste. Allerdings wurde das gesamte bisherige Personal übernommen. Die Umstellung selbst sei ohne Probleme über die Bühne gegangen.

Ein Höchststand von 1044 Pendenzen
Bei der strafrechtlichen Abteilung des Obergerichts gab es 17 Berufungen – 8 mehr als im Vorjahr. Es konnten zwar 14 (Vorjahr 10) Fälle erledigt werden, doch stieg die Zahl der Pendenzen auf 19 (16). Der Vorsitzende der Abteilung, Felix Ulrich, ist zuversichtlich, dass die alten hängigen Fälle bis Ende Jahr abgearbeitet werden können. Dies dank der Zuteilung von mehr Arbeitskräften bei den Gerichtsschreibern.

Beim Untersuchungsrichteramt gab es erstmals seit 2000 weniger neue Eingänge; es waren noch 2480 Fälle (minus 10 Prozent). Allerdings sank auch die Erledigungsrate um 18 Prozent, sodass sich ein Höchststand von 1044 Pendenzen ergab.

Kantonsgericht an der Kapazitätsgrenze
Bei der alten Staatsanwaltschaft konnten «einige Verfahren» nicht innerhalb eines Jahres zur Anklage gebracht werden, darunter zwei grosse Wirtschaftskriminalfälle.

Beim Kantonsgericht ist laut Rechenschaftsbericht die Geschäftslast unverändert hoch und liege an der Kapazitätsgrenze. Bei der zivilrechtlichen Abteilung des Obergerichts konnte der Pendenzenberg dank weniger Neueingänge reduziert werden. Hingegen nahmen bei der Justizkommission des Obergerichts die Beschwerdefälle um 27 Prozent auf 318 Fälle zu.

Jürg J. Aregger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Montag in der Neuen Zuger Zeitung.