Asylprojekt Obermüli ist definitiv abgeschrieben

Das Baugesuch für die temporäre Asylsiedlung in Baar wurde zurückgezogen. Das Bundesgericht hat nun darauf reagiert.

Andrea Muff
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Auf diesem Gelände in Baar hätte die Asylunterkunft gebaut werden sollen. Nun ist das Projekt definitiv vom Tisch - auch von Seiten des Bundesgerichts. (Bild: Werner Schelbert, Baar, 3. Juli 2016)

Auf diesem Gelände in Baar hätte die Asylunterkunft gebaut werden sollen. Nun ist das Projekt definitiv vom Tisch - auch von Seiten des Bundesgerichts. (Bild: Werner Schelbert, Baar, 3. Juli 2016)

Eigentlich wollte die Hotz Obermühle AG auf einem Teil des Grundstücks an der Langgasse in Baar Wohnraum für rund 100 Asylsuchende realisieren. 2015 erteilte der Kanton Zug den Zuschlag für eine temporäre Asylunterkunft auf dem Areal Obermüli Süd. So weit, so gut. Das Vorhaben zog aber einen längeren Rechtsstreit nach sich. Er endete vor Bundesgericht und dieses hat nun das Verfahren gegenstandslos abgeschrieben, wie ein gestern veröffentlichtes Urteil bestätigt.

Im Februar dieses Jahres ging gegen die vom Kanton erteilte und vom Zuger Verwaltungsgericht gestützte Baubewilligung eine Beschwerde beim Bundesgericht ein. Mit dem Rückzug des Baugesuchs entschied das oberste Gericht über die Prozesskosten. «Dabei wird in erster Linie jene Partei kosten- und entschädigungspflichtig, die das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst oder bei der die Gründe eingetreten sind, die zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens geführt haben», heisst es im Urteil vom 18. Juli. Daraus resultiert, dass der Beschwerdegegnerin Hotz Obermühle AG Gerichtskosten von 1000 Franken und eine Parteienentschädigung von 1500 Franken auferlegt werden.

Zur Vorgeschichte: Vor beinahe einem Monat teilte die Hotz Obermühle AG mit, das Baugesuch für die Asylsiedlung zurückgezogen zu haben. Ein Grund dafür sei der Zeithorizont. Die Dauer der 2015 für fünf Jahre vorgesehenen und auf zehn Jahre erweiterten Zwischennutzung sei heute bereits fast zur Hälfte abgelaufen, teilte Roman Hotz von der Obermühle AG in einer Stellungnahme mit. Denn die vor drei Jahren erteilte Baubewilligung war noch nicht rechtskräftig – sie wurde durch eine Beschwerde blockiert. Roman Hotz erklärte in unserer Zeitung: «Wir haben von Anfang an von einer Zwischennutzung gesprochen, die realisiert werden soll, solange keine konkreten Bauabsichten vorliegen.» Da man diese nun habe, verzichte die Hotz Obermühle AG auf den Bau der Asylunterkunft.