Zug: Rapidshare-Urteil lässt auf sich warten

Es ist schon fast ein dreiviertel Jahr her, dass in Zug der Fall des online Datenspeicherdienstes Rapidshare wegen mehrfachen Vergehen gegen das Urheberrecht verhandelt wurde. Seitdem warten Experten mit Interesse auf das Urteil.

Christopher Gilb
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Es war ein überraschender Schritt für jemanden, der sonst die Öffentlichkeit scheut: Am 13. März dieses Jahres berichtete die «Weltwoche» unter dem Titel: «Hausmeister zu Eugensberg» über den Rapidshare-Gründer und dessen Gattin. Die beiden wurden namentlich genannt und bebildert war der Artikel sogar mit einem Urlaubsfoto aus Ägypten. Vielleicht war es der erfreuliche Grund des Artikels, der die Beiden dazu bewog, so viel von sich preiszugeben. Denn wenige Tage zuvor war bekannt geworden, dass das Konkursamt Thurgau das Schloss Eugensberg, ehemals im Besitz von Rolf Erb (†65), für über 36 Millionen Franken an den deutschen Internetmillionär verkauft hatte. «Der neue Besitzer, 38, heisst Christian Schmid und ist Internetunternehmer. Viel mehr wusste man nicht – bis jetzt», schrieb die «Weltwoche» süffig in der Unterzeile des Artikels.

Etwas mehr, wusste man über den Deutschen jedoch schon, denn nur knapp ein halbes Jahr vor dem Schlosskauf, im September 2018, stand er in Zug mit seiner Gattin und seinem ehemaligen Firmenanwalt vor Strafgericht. Angeklagt waren sie wegen gewerbsmässiger Gehilfenschaft zu mehrfachen Vergehen gegen das Urheberrecht. Es ging um die Frage, ob bei Rapidshare genug unternommen wurde, um den Austausch von Raubkopien zu vermeiden. Rapidshare war der global erfolgreiche online Datenspeicheranbieter mit Sitz in Baar, mit dem der Informatiker zum Multimillionär geworden war. Ins Rollen gebracht hatte die Ermittlung die Anzeige mehrerer Fachliteraturverlage. Für Schmid beispielsweise, der damals noch in Küssnacht am Rigi lebte, wurde in der Anklageschrift eine Busse von 144 000 Franken gefordert, sowie eine Geldstrafe von 192 Tagessätzen zu 3000 Franken, die aber aufgeschoben werden soll.

Schwierig zu begründende Urteile brauchen länger

Seitdem ist ein dreiviertel Jahr vergangen, ein Urteil liegt aber noch immer nicht vor. «Eigentlich gilt in Strafverfahren das Beschleunigungsgebot», sagt dazu der bekannte IT-Anwalt Martin Steiger, der sich mit dem Fall Rapidshare beschäftigt hat. Urteile, die schwierig zu begründen seien, würden aber Zeit benötigen. «Jenseits von Spekulation weiss vorliegend nur das Gericht, wieso die Urteilsfindung so lange dauert», so Steiger. Und weist darauf hin: Dass es häufig lange daure, bis ein Urteil schriftlich begründet sei, nachdem es bereits mündlich verkündet worden war, was in diesem Fall möglich sei. Auf Anfrage schriebt die zuständige Einzelrichterin: «Das Urteil liegt noch nicht vor; eine Aussage darüber, wann dies genau der Fall sein wird, kann leider noch nicht verbindlich abgegeben werden.» Ein Grund für die Wartezeit könnte im Umfang des Verfahrens zu finden sein. Während der Verhandlung waren etliche aufeinandergestapelte Bananenkisten mit Verfahrensakten beim Richterpult zu sehen.

In Fachkreisen jedenfalls wird das Urteil mit Interesse erwartet, wie Steiger bestätigt. «Gerade auch nach dem kürzlich ergangenen Urteil betreffend Netzsperren und Swisscom.» Das Schweizerische Bundesgericht hatte in einem Leitentscheid geurteilt, dass die Swisscom als Internet Access Provider nicht zu Netzsperren gegen «Internetpiraterie» verpflichtet ist. Es war eine Niederlage für die Unterhaltungsindustrie. «Beides Mal geht es um Fälle, die das Urheberrecht betreffen und Auswirkungen auf die Internet-Wirtschaft in der Schweiz haben können», so Steiger. Dazu komme, dass solche Fälle selten seien.

Im Vorbericht zur Verhandlung im September 2018 hatte Steiger noch spekuliert, dass das Rapidshare Urteil auch Auswirkungen auf die laufende Revision des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes, in dem die Provider-Haftung einen wichtigen Punkt darstellt, haben könne. Das sieht er jetzt aber nicht mehr so, dazu sei die Vorlage im Parlament inzwischen unter anderem zu weit fortgeschritten, führt der IT-Experte aus.