Kommentar

Zug: Spielen auf Zeit bei Bauprojekten

Redaktor Charly Keiser über die Verzögerungstaktik durch Einsprachen bei Bauprojekten.

Charly Keiser
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Autor Charly Keiser

Autor Charly Keiser

Beschwerden und Einsprachen in Bausachen dienen oftmals dazu, Zeit zu gewinnen. Und dabei wird mit allen nur möglichen legalen Mitteln gekämpft. So werden die Fristen meist bis zum allerletzten Tag ausgenutzt, um eben möglichst viel Zeit zu ergattern. Von aussen betrachtet wirken diese Spiele um Tage, bei Verfahren, die Jahre dauern, zuweilen grotesk und lächerlich.

Zwei solcher Zuger Fälle muss das Bundesgericht in Lausanne in den nächsten Monaten beurteilen, wie im Januar bekannt geworden ist. Zum einen die Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zur geplanten Asylsiedlung auf dem Areal der «Obermüli Süd» in Baar; und zum andern dessen Urteil zum Bebauungsplan Salesianum in Zug. Die Gegner des Projekts Salesianum haben am letztmöglichen Tag ihre Beschwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht. Dazu war es nötig, dass der Anwalt der Beschwerdeführer ein Postfach besitzt und dort das Urteil ebenfalls erst am letztmöglichen Termin abgeholt hat.

Der Anwalt der Bauherrschaft des Salesianums rechnete vor, wie «teuer» oder eben «günstig» der Erhalt der spektakulären Aussicht jeden der 30 Einsprecher pro Jahr, Monat oder Tag zu stehen kommt. Und die Bauherrin liess verlauten, dass für die Gegner ihre Aussicht das Wichtigste sei. «Das Spielen auf Zeit lohnt sich für die Einsprecher auf jeden Fall», bilanziert der Anwalt. Denn seit dem ersten Projekt im Salesianum sind bereits 11 Jahre ins Land gegangen. Und die Beschwerdeführer wollen offenbar auch gegen die Baubewilligung den ganzen Instanzenweg ausnutzen. Das würde bedeuten, dass rund weitere sechs Jahre lang nicht gebaut werden kann.

Auch in Baar in der Obermühle geht es um Zeit. Denn der Bau einer temporären Asylsiedlung für maximal 10 oder 15 Jahre macht je länger je weniger Sinn. Die Asylzahlen sind nämlich rasant im Sinkflug und in der neuen Durchgangsstation in Steinhausen wird bald genug Platz vorhanden sein. Setzt sich dieser Trend fort, könnte der Zeitgewinn den Beschwerdeführern in die Hände spielen und den Ausgang des Urteils überflüssig machen.

Die beiden Beispiele zeigen: Das Spiel auf Zeit ist ein probates Mittel, um sein Ziel erreichen zu können. Und dieses muss nicht einmal heissen, dass man mit seiner Beschwerde vor dem Bundesgericht in letzter Instanz durchdringen muss. Beim Spielen auf Zeit führt eine Niederlage darum oft zum Sieg.