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Stadt Zug beantwortet Fragen zu E-Voting-Versuch

Die Grünliberalen wollten es genauer wissen und richteten eine Interpellation an den Stadtrat zum E-Voting-Pilotversuch, welcher im Juni 2018 durchgeführt worden war. Die Antworten liegen nun vor.
Andreas Faessler

Im Sommer 2018 haben 72 Zugerinnen und Zuger, die im Besitz einer digitalen ID waren, an einer virtuellen Konsultativabstimmung teilgenommen. Die Stadt Zug nutzte diese, um das blockchainbasierte E-Voting zu testen, um die daraus gewonnenen Erkenntnisse zu nutzen, falls die Technologie künftig eingesetzt werden sollte. Nachdem der Schlussbericht im November 2018 veröffentlicht worden war, standen Fragen im Raum, welche die Grünliberalen (GLP) mittels Interpellation vom Stadtrat beantwortet haben wollten. Nach Ansicht der Partei war dieser Bericht unausgewogen.

Den detaillierten Fragestellungen ging in der Interpellation ein Grundanliegen voraus: Die GLP wollte wissen, welche allgemeinen Ziele der Stadtrat mit solchen E-Voting-Versuchen verfolge, und ob die Stadt damit einen wissenschaftlichen Beitrag für die Allgemeinheit leisten wollte oder gar eine eigene E-Voting-Lösung anstrebe. Der Stadtrat antwortet darauf, dass sich die Stadtverwaltung von verschiedenen, klar abgegrenzten Pilotprojekten als Anwendungspartner zur Verfügung stelle – so auch für dieses. Als Zentrum des «Crypto Valley» sei die Stadt Zug als Partnerin für technologische Forschungsarbeiten bestens geeignet. Ziel dieses Projektes sei es gewesen, ein realistisches E-Voting-Szenario abzubilden. Die Stadt Zug habe zu keinem Zeitpunkt in Erwägung gezogen, ein eigenes E-Voting-System zu entwickeln, sondern vielmehr sollten Erfahrungen gesammelt werden über mögliche zukünftige Abstimmungssysteme, um gegebenenfalls Diskussionsbeiträge leisten zu können.

Ein Bericht mit rein informativem Charakter

Die GLP bemängelt – wie eingangs erwähnt – in einer weiteren zentralen Fragestellung die Hintergründe zum Schlussbericht über den Pilotversuch. Er entspreche kaum wissenschaftlichen Standards und weise ausschliesslich die Vorteile des Systems aus. Darauf antwortet der Stadtrat, dass ein wissenschaftlicher Abschlussbericht nie geplant gewesen sei, sondern dass dieser einen rein informativen Charakter haben und primär die wesentlichen Aspekte des Projektes auflisten sollte – nicht mehr und nicht weniger. Und das ist nach Ansicht des Stadtrats erfüllt. Ferner hätte ein ausführlicher, wissenschaftlicher Bericht nicht der Absicht entsprochen, den allgemeinen Aufwand bei solchen Versuchsprojekten möglichst gering zu halten.

Nachteile und Sicherheit

Die Frage der GLP, warum der Bericht nur die Vorteile ausweise, nicht aber die Nachteile, sei berechtigt, hält der Stadtrat fest, denn im Sinne einer Ausgewogenheit hätten in der Tat auch die negativen Aspekte aufgeführt werden sollen. So hat der Stadtrat nachträglich eine Abklärung veranlasst, die Nachteile zu Tage bringen sollte. Es konnten jedoch keine eruiert werden, wie der Stadtrat in seinem Antwortschreiben bestätigt. Er räumt jedoch ein, dass auch so eine blockchainbasierte Lösung unter Umständen fehleranfällig sein, respektive Nachteile mit sich bringen könne. Die Stadt plant, den Quellcode der E-Voting-Lösung zu veröffentlichen, auf dass technikaffine Menschen den Code prüfen können.

Auch weitere, tiefer ins Detail gehende Fragestellungen zur Sicherheit eines solchen Systems beantwortet der Stadtrat in seinem Schreiben ausführlich. Wiederholt betont der Stadtrat dabei, dass Abstimmungen und Wahlen auch fürderhin Sache des Bundes und der Kantone seien und sich die Stadt Zug deshalb nicht in der Rolle sehe, ein solches E-Voting-System zu betreiben.

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